Landeshauptstadt Stuttgart
Referat Kultur/Bildung und Sport
Gz: KBS
GRDrs1184/2009
Stuttgart,
11/17/2009
Haushalt 2010/2011
Unterlage für die 1. Lesung des Verwaltungsausschuss zur öffentlichen Behandlung am 23.11.2009
Neue Investitionsvorhaben an Stuttgarter Schulen, Neu- und Erweiterungsbauten - Schule für Körperbehinderte
Beantwortung / Stellungnahme
Mit der Gemeinderatsdrucksache 86/2009 wurde die räumliche Gesamtkonzeption an der Schule für Körperbehinderte in Stuttgart-Möhringen ausführlich dargestellt, in der auch unter den Beschlussziffern 5 und 6 die im Doppelhaushalt 2010/2011 notwendigen Mittel aufgeführt sind.
Beschlussziffer 5 stellt dabei ausführlich die zur Weiterplanung des Ersatzneubaus im Haushalt 2010/2011 notwendigen Planungsmittel in Höhe von 620.000,- € dar.
Ergänzend hierzu hat der Bezirksbeirat Möhringen in seiner Sitzung vom 21.10.2009 im Rahmen seiner Zustimmung zur vorgenannten GRDrs die Verwaltung und den Gemeinderat aufgefordert, „die notwendigen finanziellen Planungsmittel so bereitzustellen, dass die Planung bis Leistungsphase 4 [Genehmigungsplanung] ohne Verzögerung durchgeführt werden kann.“ Die Mehrkosten hierfür betragen 80.000,- €, sodass ein Gesamtfinanzbedarf von 700.000,- € besteht.
Wie in Beschlussziffer 6 der GRDrs 86/2009 aufgezeigt, ist aufgrund der zum Schuljahr 2009/2010 unerwartet angestiegenen Schülerzahl dringend die Bereitstellung von vier weiteren Interimsräumen bis zur Fertigstellung des Ersatzneubaus Hengstäcker 4 erforderlich. Die Kosten hierfür betragen rund 450.000 €.
Vorliegende Anträge/Anfragen
369/2009 (I,2 & I,7) Gemeinderatsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN, 395/2009 (4) der CDU-Gemeinderatsfraktion, 399/2009 der CDU-Gemeinderatsfraktion, 449/2009 (4) der SPD-Gemeinderatsfraktion, 486/2009 der FDP-Gemeinderatsfraktion
