Landeshauptstadt Stuttgart
Referat Wirtschaft/Finanzen und Beteiligungen
Gz: WFB
GRDrs 468/2008
Stuttgart,
07/01/2008



Objektgesellschaft Schleyer-Halle und Neue Arena mbH & Co. KG
Kapitaleinlage für den Einbau einer Sprinkleranlage in die Hanns-Martin-Schleyer-Halle




Beschlußvorlage
Vorlage an
    zur
SitzungsartSitzungstermin
VerwaltungsausschussBeschlussfassungöffentlich16.07.2008



Beschlußantrag:

1. Die Objektgesellschaft Schleyer-Halle und Neue Arena GmbH & Co. KG erhält einen Investitionszuschuss zum Einbau einer Sprinkleranlage in die Hanns-Martin-Schleyer-Halle in Höhe der für die Maßnahme tatsächlich entstehenden Kosten, höchstens 1.050.000 €.

2. Die Ausgabe von bis zu 1.050.000 EUR wird im Vermögenshaushalt 2008 bei der Finanzposition 2.8430.9852.000/0050 (Schleyer-Halle, Investitionszuschuss) gedeckt.


Begründung:


Im Zuge der Modernisierung der Hanns-Martin-Schleyer-Halle (HMSH) wurde festgestellt, dass die aufgebrachte Brandschutzbeschichtung Mängel aufweist und die geforderte Feuerfestigkeit F-30 nicht mehr erreicht. Die wirtschaftlichste Lösung zur Erreichung eines ausreichenden Brandschutzes ist der nachträgliche Einbau einer Sprinkleranlage, die auch der aktuellen Versammlungsstättenverordnung entspricht. Die Einbringung der Sprinkleranlage in die HMSH ist dabei in der Sommerpause 2008 vorgesehen. Die Objektgesellschaft Schleyer-Halle und Neue Arena GmbH & Co. KG (OSA) geht auf der Grundlage der Planungen von Ernst & Young Real Estate GmbH (früher Prof. Weiss und Partner) von Kosten von maximal 1.050.000 EUR aus.

Da es sich um einen brandschutztechnischen Mangel an Dach und Fach handelt, der bereits bei der Einbringung der Halle in die OSA bestand, hat die Landeshauptstadt die Kosten der Mängelbeseitigung zu übernehmen. Hierzu erhält die OSA einen Investitionszuschuss. Die erforderlichen Mittel sind im Doppelhaushalt 2008/2009 veranschlagt.


Finanzielle Auswirkungen




Beteiligte Stellen






Michael Föll
Erster Bürgermeister

Anlagen






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