92 Protokoll

Protokoll:	Verwaltungsausschuss des Gemeinderats der Landeshauptstadt Stuttgart	Niederschrift Nr. TOP:	92 7
	Verhandlung	Drucksache:	950/2006
		GZ:	KBS

Sitzungstermin:	07.03.2007
Sitzungsart:	öffentlich
Vorsitz:	BMin Dr. Eisenmann
Berichterstattung:	Frau Korn (SchulverwA)
Protokollführung:	Herr Häbe pö
Betreff:	Schule für Kranke in längerer Krankenhausbehandlung am Klinikum Stuttgart - Raumprogramm innerhalb des Neubaus des Olgahospitals - Vorprojektbeschluss

Vorgang: Ausschuss für Umwelt und Technik vom 06.03.2007, öffentlich, Nr. 85

Ergebnis: einstimmige Beschlussfassung

Beratungsunterlage ist die Vorlage des Referats Kultur, Bildung und Sport vom 21.02.2007, GRDrs 950/2007, mit folgendem

Beschlussantrag:

1. Dem Raumprogramm für die Schule für Kranke in längerer Krankenhausbehandlung im Neubau des Olgahospitals mit einer vom Land genehmigten Gesamtprogrammfläche von 426 m² wird zugestimmt.

2. Dem auf dem Raumprogramm beruhenden Realisierungsvorschlag der vom Klinikum beauftragten Architektengemeinschaft mit einer Gesamtnutzfläche von 438 m² incl. Neben- und Funktionsflächen wird zugestimmt.

3.1 Die Stadt als Schulträgerin der Schule für Kranke in längerer Krankenhausbehandlung trägt die anteiligen Baukosten für die Räume der Schule und gewährt dem Eigenbetrieb Klinikum einen entsprechenden Baukostenzuschuss in Höhe von maximal 2,47 Mio. Euro.

3.2 Die Deckung erfolgt in den Vermögenshaushalten bei der Ausgabehaushaltsstelle 2.2770.9880.000-0477 - Baukostenzuschuss, Klinikum.

4.1 Für nutzerspezifische Einrichtungen werden 172.000 Euro bereitgestellt.

4.2 Die Deckung erfolgt bei folgenden Ausgabehaushaltsstellen in den Vermögenshaushalten:

2010	bei	2.2770.9400.000-0477 - schulspezifische Einbauten	10.000 Euro
2012	bei	2.2770.9350.000-0477 - Einrichtung	93.000 Euro
2012	bei	2.2770.9357.000-0477 - EDV-Ausstattung	43.000 Euro
2012	bei	2.2770.9352.000-0477 - Lehr- und Lernmittel	26.000 Euro

Die benötigten Mittel werden im Rahmen der Finanzplanung 2007 - 2011 zu den Doppelhaushaltsplanberatungen 2008/2009 bereitgestellt.

StRin Gröger (SPD) bittet um Informationen zum Raumprogramm. Nachgefragt wird von ihr, ob die Verwaltung im weiteren Verfahren auch die EDV-Standards passgenau erarbeitet. Das geplante werde als etwas zu gering angesehen. Zudem merkt sie an, angesichts der derzeitigen Arbeitssituation dieser Schule dränge sich die Frage auf, ob nicht noch am alten Standort Sofortmaßnahmen erforderlich seien.

Dazu teilt Frau Korn mit, das Raumprogramm sei mit dem Land abgestimmt. Bis zur tatsächlichen Realisierung im Jahr 2012 könnten sich natürlich noch Änderungen in den Standards ergeben. Wichtig sei, dass die aufgeführten Positionen benannt worden seien. Sollten sich bei anderen Schulen die Standards verändern, müssten diese selbstverständlich bei der zur Beratung anstehenden Schule angepasst werden. Dann werde es auch um Budgetfragen beim Schulverwaltungsamt gehen. Im Augenblick gebe es keine Möglichkeit die Schule zu unterstützen. Diese müsse unter den derzeitigen Bedingungen (am Krankenbett) arbeiten. Zwar sei die Schule darauf eingestellt, aber es wäre schon schön, wenn diese über eine Perspektive hinsichtlich besserer Arbeitsmöglichkeiten verfügen würde.

Nachdem sich keine weiteren Wortmeldungen ergeben stellt BMin Dr. Eisenmann fest:

Der Verwaltungsausschuss beschließt einstimmig wie beantragt.

Protokoll9502006.pdf