Protokoll: Verwaltungsausschuss des Gemeinderats der Landeshauptstadt StuttgartNiederschrift Nr.
TOP:
426
14
VerhandlungDrucksache:
609/2005
GZ:
KBS
Sitzungstermin: 26.10.2005
Sitzungsart: öffentlich
Vorsitz: BMin Dr. Eisenmann
Berichterstattung:die Vorsitzende, Frau Korn (SchulverwA)
Protokollführung: Herr Häbe sp
Betreff: Schulraumsituation an der Grundschule Zazenhausen in Stuttgart-Zazenhausen
- Bericht zur Schulsituation der Grundschule
Zazenhausen -
- Vorprojektbeschluss zur Erweiterung der
Grundschule Zazenhausen -

Vorgang: Verwaltungsausschuss vom 05.10.2005, nichtöffentlich, Nr. 407

Ergebnis: Einbringung

Ausschuss für Umwelt und Technik vom 25.10.2005, öffentlich, Nr.

Ergebnis: einstimmige Beschlussfassung mit der Maßgabe, dass gemeinsam mit dem Schulverwaltungsamt das Projekt unter dem Aspekt weiterer Einsparmöglichkeiten nochmals durchgeplant wird


Beratungsunterlage ist die Vorlage des Referats Kultur, Bildung und Sport vom 21.09.2005, GRDrs 609/2005.

An die auch im Zusammenhang mit der Vorlageneinbringung in der Verwaltungsausschuss-Sitzung am 05.10.2005 geführte Diskussion zum Thema "Wie können Schulbauten bei Erhalt von Qualität und bei Erhalt von Möglichkeiten zur Umsetzung pädagogischer Konzepte kostengünstiger erstellt werden?" erinnert BMin Dr. Eisenmann. In einem zwischenzeitlich geführten Gespräch zwischen EBM Föll, BM Thürnau, den betroffenen Amtsleitungen und ihr selbst sei über die Umsetzung des gemeinderätlichen Auftrages gesprochen worden. Zurecht würden vom Gemeinderat zügig Umsetzungsvorschläge erwartet. Hierzu liege auch ein Antrag der CDU-Gemeinderatsfraktion vor. Dessen ausführliche Beantwortung, welche sich derzeit im Mitzeichnungsverfahren befinde, werde in den nächsten 8 - 10 Tagen vorliegen. Dort werde u. a. auf die Grundschule Zazenhausen eingegangen.

StRin Ripsam (CDU) verweist auf die gestrige Diskussion im Ausschuss für Umwelt und Technik. Von StRin Gröger (SPD) wird darum gebeten, die Frage "Standort Kindergarten" nicht zu vernachlässigen. Eventuell könne dort ein Modell geschaffen werden, welches bildungsmäßig ausgewertet werden könnte.

In solchen Vorlagen, so ein Antrag von StRin Küstler (DIE LINKE.PDS), sollte die Verwaltung künftig die Anforderungen bezüglich Raumgrößen, Sportmöglichkeiten und naturwissenschaftlichen Räumen aufnehmen. Dann könnten die Mitglieder des Gemeinderates die Inhalte solcher Vorlagen besser beurteilen.

Nach Auffassung von StRin Gröger muss festgehalten werden, dass mit den heute vorhandenen Räumlichkeiten die für Grundschulen im Sportbereich vorgegebenen Bildungspläne nicht erfüllt werden. Der benachbarte Turnverein verfüge lediglich über ein "Gymnastiksälchen". Hier sei die Verwaltung verpflichtet, einen Vorschlag zu unterbreiten. Dies findet die Unterstützung von StRin Feindor (90/GRÜNE). Ihrer Auffassung nach muss zeitnah eine adäquate Lösung gefunden werden, um den derzeitigen Schulstandards gerecht zu werden. Frau Korn räumt ein, in der Vorlage werde der Sportstättenbedarf etwas zögerlich beschrieben. Dies liege daran, dass sich die Größenordnung von Zuffenhausen verdopple, wenn das Aufsiedlungsgebiet "Hohlgrabenäcker" komplett realisiert werde. Damit käme dann auch ein Schulstandort mit zwei Zügen. Die kleine Zwergschule sei auch was z. B. die Lehrerversorgung angehe etwas unbefriedend.

In der Folge weist sie ebenfalls auf den vorhandenen Gymnastikraum (Mehrzweckraum) hin. Bei zwei Grundschulzügen fielen maximal 24 Unterrichtseinheiten an. Der angesprochene Gymnastikraum werde auch von der Feuerwehr und anderen Einrichtungen genutzt. Insofern müsse nach Möglichkeiten geschaut werden. Dies habe aber bei dieser Schule nicht oberste Priorität. Das Sportamt weise aus, dass für den Stadtteil Zazenhausen später eigentlich eine Turnhalle notwendig werde. Daher sehe das Schulverwaltungsamt es als sinnvoll an, dass gemeinsam mit der Kindertagesstätte bezüglich der Grundstücke, welche von städtischer Seite zur Bebauung anstünden, möglicherweise hinsichtlich einer Turnhalle eine vernünftige Planung angegangen werden sollte. Vorrangig müssten zunächst aber Unterrichtsräume geschaffen werden. Die Frage sei, ob die Realisierung eines Gymnastikraums zum jetzigen Zeitpunkt für den Stadtteil eine zukunftsträchtige und vernünftige Lösung darstellen würde.

An StRin Gröger gewandt betont Frau Korn, in der Vorlage werde eindeutig darauf hingewiesen, dass nicht nur Schulbauten, sondern alle für die Infrakstruktur notwendigen Einrichtungen bei der Aufsiedlung berücksichtigt werden müssten.

Durch StR J. Zeeb (FW) wird angeregt, die nun bis zur Leistungsphase 3 HOAI zu beauftragenden Architekten sollten mögliche Andocksituationen in ihre Überlegungen mit einbeziehen. Bis zur weiteren Klärung sei der Mehrzweckraum ausreichend.


Diesen Tagesordnungspunkt abschließend stellt BMin Dr. Eisenmann fest:

Der Verwaltungsausschuss beschließt einstimmig folgenden Beschlussantrag:

1. Von dem Bericht über die voraussichtliche Schülerentwicklung an der Grundschule Zazenhausen im Stadtteil Stuttgart-Zazenhausen wird Kenntnis genommen.

2. Von der aktuellen Schulraumsituation und dem künftigen Raumfehlbedarf an der Grundschule Zazenhausen wird Kenntnis genommen.

3. Dem Raumprogramm (Anlage 4) für die Erweiterung mit einer Gesamtprogrammfläche von 498 m² und Gesamtkosten in Höhe von 2,47 Mio. € einschl. Prognose zur Deckung des Raumfehlbedarfs an der GS Zazenhausen wird zugestimmt.

4. Das Hochbauamt wird mit der Weiterplanung bis Leistungsphase 3 HOAI (Entwurfsplanung) beauftragt. Die Freigabe bis Leistungsphase 7 HOAI und Ausschreibung der Hauptgewerke vor Baubeschlussfassung erfolgt mit der Aufnahme des Projekts in den Doppelhaushalt 2006/2007.