Arbeitsschritt | Zeitpunkt | Feder-
führung | Beteiligte | Hinweise |
Haushaltsausschreibung inklusive Ausschreibung des Anmeldeverfahrens mit Vorgaben und Hinweisen | Anfang
Februar | Stadt-
kämmerei / Referat F | | |
Erstellung der Anmeldungen und Zuleitung an die Stadtkämmerei | Ende Juni (Nachmeldung i.d.R. bis Anfang Sept. möglich) | Jeweils zuständige Fachämter | Hochbau-
amt, zuständige Fach-
referate | Anmeldung auf Vordruck L405. Angaben müssen durch Hochbauamt bestätigt werden (insbesondere bezügl. Kostenangaben und Stand des Planungsver- fahrens) |
Prüfung und Zusammenführung der Anmeldungen in einer Wunschliste (rote Liste) | Mitte September | Stadt-
kämmerei | Bei Bedarf: Fachämter | 20 prüft auch, ob alle Angaben zum Stand der Planung vollständig und schlüssig sind. Die haushaltsreifen Vorhaben werden markiert |
Klärung der finanziellen Spielräume für neue Vorhaben insgesamt (Finanzierungskorridor) | Mitte September | Oberbürger-meister, Referat F, Stadt-
kämmerei | | Dieser Schritt erfolgt, sobald die Fortschrei-
bung und Ergebnis der Finanzplanung vorliegt |
Auswahl der Verwaltungsvorschläge für neue Investitionen und Zusammenfassung in einer Vorschlagsliste (Grüne Liste) | Mitte bis Ende September | OBM, Referat F, Stadt-
kämmerei | | Die Auswahl orientiert sich an Prioritäten-
angaben der Ämter und an den Absichtser-
klärungen bzw. Inten-
tionen im Gemeinderat |
Verwaltungsinterne Entscheidung über die Vorschläge in der Grünen Liste | Ende September/ Anfang Oktober | OBM, Referenten-
kollegium | | |
Einbringung des Haushalts, Beratung der neuen Vorhaben in einer speziellen Sitzung | Mitte/ Ende Oktober | | | |
Anträge des Gemeinderats auf Finanzierung weiterer Maßnahmen (meist aus der Roten Wunschliste) | November | | | |
Abschließende Entscheidung des Gemeinderats über die Auf-
nahme der neuen Vorhaben in den Haushalt und die Finanz-
planung im Rahmen der Verab-
schiedung des Haushalts | Dezember | | | |