Protokoll:
Verwaltungsausschuss
des Gemeinderats der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
375
12
Verhandlung
Drucksache:
621/2009
GZ:
KBS
Sitzungstermin:
07.10.2009
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
BMin Dr. Eisenmann
Berichterstattung:
die Vorsitzende
Protokollführung:
Herr Häbe
sp
Betreff:
Neue Investitionsvorhaben / notwendige Planungsmittel für den Doppelhaushalt 2010/11 für bauliche Maßnahmen an Stuttgarter Schulen
Beratungsunterlage ist die dieser Niederschrift angeheftete Mitteilungsvorlage des Referats Kultur, Bildung und Sport vom 23.09.2009, GRDrs 621/2009.
Auf den Zusammenhang dieses Tagesordnungspunktes mit dem Tagesordnungspunkt 13 "Bericht über Sanierungsmaßnahmen und die Situation der Unterhaltung/Ver-besserung der Schulgebäude und Schulsportstätten einschließlich Außenanlagen", GRDrs 823/2009, heutige öffentliche Niederschrift Nr. 353, weist StR
Wölfle
(90/GRÜNE) hin.
Ihm gegenüber informiert BMin
Dr. Eisenmann
, die GRDrs 621/2009 befasse sich mit neuen Investitionsvorhaben, während die GRDrs 823/2009 (TOP 13) sich mit Sanierungen, Renovierungen etc. befasse. Dabei weist sie auf den in den Anlagen dargestellten Investitionsbedarf hin.
An StR
Kanzleiter
(SPD) gewandt erklärt die
Vorsitzende
, die Vorlage beinhalte eine gewisse Priorisierung, wobei dies nicht bedeute, dass andere Dinge nicht bedeutsam seien.
Danach stellt BMin
Dr. Eisenmann
fest:
Der Verwaltungsausschuss
hat
von der GRDrs 621/2009
Kenntnis genommen.
Protokoll6212009.pdf