Protokoll:
Verwaltungsausschuss
des Gemeinderats der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
611
2
Verhandlung
Drucksache:
501/2003
GZ:
OB 7512-06
Sitzungstermin:
26.11.2003
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
EBM Dr. Lang
Berichterstattung:
-
Protokollführung:
Herr Häbe
sp
Betreff:
Bürgerhaus Möhringen
Vorgang: Ausschuss für Umwelt und Technik vom 18.11.2003,
öffentlich, Nr. 711
Ergebnis: einmütige Zustimmung
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Herrn Oberbürgermeisters vom 07.11.2003, GRDrs 501/2003, mit folgendem
Beschlussantrag:
1. Der Schaffung eines Bürgerhauses in Stuttgart-Möhringen auf dem Standort Postparkplatz (Teilgrundstück, Flurstück 3216/2) wird - vorbehaltlich der Aufnahme des Vorhabens in den Haushaltsplan 2004/2005 und in die Finanzplanung - grundsätzlich zugestimmt.
2. Der Gemeinderat nimmt von dem Raumprogramm der ILM (
Anlage 2)
Kenntnis und stimmt dem Raumprogrammvorschlag mit 1.420 m² Nettonutzfläche unter Berücksichtigung eines Kostenrahmens von max. 2,5 Mio. Euro netto zu.
3. Der Auslobung eines Realisierungswettbewerbs mit vorgeschaltetem Bewerbungsverfahren (VOF) für Investoren und Architekten durch die Landeshauptstadt Stuttgart für ein Bürgerhaus auf dem Postparkplatz in Stuttgart Möhringen wird - nach Aufnahme des Vorhabens in den Haushaltsplan 2004/2005 und in die Finanzplanung - zugestimmt.
4. Die Gesamtkosten für das Bürgerhaus sollen höchstens ca. 4 Mio. Euro brutto (ohne Grundstücksanteil) betragen, unter Berücksichtigung der Einnahmen aus der Veräußerung von Grundstücksanteilen an den Investor höchstens ca. 2,5 Mio. Euro netto.
Nachdem sich alle Fraktionen positiv zur Vorlage geäußert haben, stellt EBM
Dr. Lang
fest:
Der Verwaltungsausschuss
stimmt
dem Beschlussantrag einmütig
zu
.