Landeshauptstadt Stuttgart
Technisches Referat
Gz: T
GRDrs1071/2009
Stuttgart,
11/18/2009
Haushalt 2010/2011
Unterlage für die 1. Lesung des Verwaltungsausschuss zur öffentlichen Behandlung am 23.11.2009
Tunnelnachrüstung
Beantwortung / Stellungnahme
Unter Bezugnahme auf die GRDrs 371/2009 und 381/2009 sieht die aktuelle Planung des Tiefbauamtes (einschl. Personalbedarf) wie folgt aus:
1. Programm für die Tunnelnachrüstung
Das Nachrüstprogramm beinhaltet wie in der GRDrs 371/2009 dargestellt folgende Schwerpunkte:
o Heslacher Tunnel, B 14
Die Nachrüstungsmaßnahmen im Heslacher Tunnel stehen unter der Berücksichtigung der Sicherheitsaspekte in der höchsten Priorität und Dringlichkeit.
Entsprechend dem Beschluss des Gemeinderats vom 16.7.2009, GRDrs 381/2009, werden die Mehrkosten von 4,55 Mio. € brutto (2,05 Mio. € netto) in der Fortschreibung der Finanzplanung für die Jahre 2012/2013 berücksichtigt (Grüne Liste). Die in der Baustufe 3b vorgesehenen Maßnahmen zur Verbesserungen der Lüftung im Brandfall sollen Ende 2009 EU-weit ausgeschrieben werden, damit ein Baubeginn im Herbst 2010 erfolgen kann und ein Bauende 2012 möglich ist.
o Feuerbacher Tunnel im Zuge der B 295
Die Nachrüstung der Brandfalllüftung ist in den Jahren 2015/2016 vorgesehen.
o Schwanenplatz-, Berger- und Leuzetunnel
Die Nachrüstung der sicherheitstechnischen Einrichtung wird im Zuge des Neubauprojektes Rosensteintunnel, B 10/B 14 Verbindung am Leuze in den Jahren 2014 bis 2016 realisiert.
2. Überwachung der Stuttgarter Straßentunnel
Die Störmeldungen der Stuttgarter Straßentunnel werden zurzeit in der Fahrtreppenzentrale des Tiefbauamtes in der Arnulf-Klett-Passage erfasst und unmittelbar in den Bereitschaftsdienst des Tiefbauamtes weitergeleitet. Die Anlagen am Standort Arnulf-Klett-Passage sind technisch überholt, veraltet und wären dringend zu modernisieren.
Die Überwachung von Straßentunneln wurde bei anderen Straßenbaulastträgern in den vergangenen Jahren zunehmend von Tunnelüberwachungszentralen wahrgenommen. Diese Zentralen sind in der Regel für mehrere Tunnel verantwortlich und rund um die Uhr über 24 h besetzt. Dies ist zur Gewährleistung eines sicheren Betriebs notwendig.
Das Tiefbauamt untersucht deshalb mögliche Varianten eines neuen Standorts in der Störmeldezentrale im SIMOS-Gebäude in der Mercedesstraße. Die Zusammenlegung an einem Standort würde die Effizienz der Zusammenarbeit, insbesondere bei Störungen und Unfällen in Straßentunneln, zwischen Tiefbauamt, Feuerwehr, Verkehrsexperten und Polizei erhöhen.
Es ist vorgesehen in den Jahren 2010 und 2011 eine Konzeption für die Tunnelüberwachung zu erarbeiten.
Für die Umsetzung sind entsprechende Mittel für die Jahre 2010 bis 2013 über die Wunschliste des Tiefbauamtes angemeldet.
3. Personalbedarf
Infolge des bei Straßentunneln erforderlichen hohen Schutz- und Sicherheitsniveau ist entsprechend den „Richtlinien für die Ausstattung und Betrieb von Straßentunneln“ (RABT 2006) ein Sicherheitsbeauftragter erforderlich. Das Tiefbauamt hat zum Stellenplan 2010/2011 einen entsprechenden Stellenantrag (Nr. 6) gestellt.
Im Hinblick auf die Finanzsituation und vorhandene personelle Ressourcen, die sich durch den Aufschub und Streichung von Projekten sowie die Priorisierung ergeben, kann die Verwaltung derzeit keine Stellenschaffung vorschlagen.
