Landeshauptstadt Stuttgart
Oberbürgermeister
Gz: OBM
GRDrs 1387/2009
Stuttgart,
12/03/2009



Haushalt 2010/2011

Unterlage für die 2. Lesung des Verwaltungsausschuss zur öffentlichen Behandlung am 07.12.2009



Doppelhaushalt 2010/2011 und mittelfristige Finanzplanung
Gesamtübersicht Verwaltungsvorschlag
Bau- und Sanierungsmaßnahmen für Stuttgarter Schulen

Beantwortung / Stellungnahme


Die Antrags- und Bedarfsanmeldungen im Bereich der Schulneu- und Schulerweiterungsbauten sowie der vielfältigen anstehenden Sanierungsmaßnahmen sind in ihrer Vielfalt unübersichtlich und gehen in der Summe weit über den Finanzrahmen hinaus, der angesichts der schwierigen Haushaltslage eingehalten werden muss. Es ist daher wichtig, den Überblick zu behalten. Nach der ersten Lesung mache ich daher einen Vorschlag, welche Vorhaben aus Sicht der Verwaltung im Doppelhaushalt 2010/2011 und in der mittelfristigen Finanzplanung 2009 bis 2013 finanziert werden können.

Noch nicht finanzierte Bau- und Sanierungsmaßnahmen 2010 ff. (Anlage 1):

In den Übersichten sind die einzelnen Vorhaben nach den Belastungen in den Doppelhaushalten 2010/2011 und 2012/2013 aufgelistet. Es wird unterschieden zwischen Vorhaben aus der roten Liste und solchen, die bereits in der grünen Liste als Verwaltungsvorschlag enthalten sind. Die (Netto)Kosten dieser Vorhaben summieren sich in den beiden Doppelhaushalten auf insgesamt rd. 143 Mio. Euro.

Darüber hinaus sind in einer dritten Übersicht die fünf Vorhaben aufgelistet, die aufgrund des energetischen Schwerpunkts aus heutiger Sicht für ein externes Energie-Einspar-Contracting geeignet wären. Sollte die Verwaltung beauftragt werden, einen Contractor über eine Ausschreibung zu finden, könnten auf diesem Wege weitere Vorhaben finanziert werden. Dies würde einen weiteren zeitnahen Abbau des Sanierungsstaus ermöglichen, ohne den städtischen Haushalt zu belasten.

Bereits finanzierte Bau- und Sanierungsmaßnahmen (Anlagen 2 – 4):


In diesem Zusammenhang weise ich aber auch auf die vielen Vorhaben im Schulbereich hin, die bereits finanziert sind und ebenfalls noch im Doppelhaushalt 2010/2011 abgewickelt werden:

· Neu- und Erweiterungsbauten 151,794 Mio. Euro
· Konjunkturpaket II (insges. 42 Mio. Euro) · 60-Mio.Euro Sondersanierungsprogramm · Gesamtsumme 198,673 Mio. Euro









Dr. Wolfgang Schuster



Anlage 1 zur GRDrs 1387/2009
Gliederung der Übersichten:



1. Neue Vorhaben aus der Roten Liste
2. Vorhaben aus der Grünen Liste
3. Mögliche Vorhaben, die über ein externes Contracting finanziert werden könnten




1. Neue Vorhaben aus der Roten Liste

Schulen
Doppelhaushalt 2010/2011
in Mio. Euro
Doppelhaushalt 2012/2013
in Mio. Euro
Bemerkungen/Hinweise
Neues Sonder-Sanierungsprogramm Schulen
(Summe
100 Mio. Euro)
50,000
50,000
GRDrs 1325/2009
Ausbau Ganztagesschulen
2. Tranche
8,037
0,878
GRDrs 1212/2009
Lindenschulzentrum
Ersatz Pavillons
3,394
2,481
Ferdinand-Porsche-Gymnasium - EB
Fachunterrichtsräume
2,803
- 0,043
GRDrs 317/2007
Königin-Charlotte-Gymnasium
Neubau Speisebereich
0,798
0,680
GRDrs 1004/2008
Schule für Körperbehinderte
Interimspavillon
0,450
GRDrs 86/2009
Großturnhalle -Friedrich-Eugens-Gymnasium
Planungsmittel
0,300
Planungsmittel
pauschal
1,500
GRDrs 621/2009
1. Zwischensumme
67,282
53,996
Anmerkung:

In der roten Liste sind weitere pauschale Planungsmittel von 1,9 Mio. Euro und die Pauschale für die 3. Tranche, 1. Stufe, für die Einrichtung und den Betrieb von Ganztagesschulen von 7,0 Mio. Euro enthalten. Es ist vorgesehen, in den Haushaltsplanberatungen 2012/2013 über die Aufnahme in den Doppelhaushalt zu entscheiden.

2. Vorhaben aus der „Grünen Liste“

Schulen
Doppelhaushalt 2010/2011
in Mio. Euro
Doppelhaushalt 2012/2013
in Mio. Euro
Bemerkungen/Hinweise
Neckar-Realschule
Neubau
9,347
2,300
GRDrs 416/2008
Mühlbachhofschule
Grundschulerweiterung
2,552
- 0,063
GRDrs 597/2009
Schule für Kranke KH Bad Cannstatt - BKZ
1,865
-0,233
Schulzentrum Ostheim
Mehrkosten NB SpH
0,632
Schule für Kranke
Olgahospital - Mehrkosten BKZ
0,138
Schulzentrum Heilbronnerstraße
Umbau und Sanierung
Mehrkosten
2,900
Königin-Katharina-Stift
Sanierung
Restfinanzierung 1. BA
1,890
2. Zwischensumme
16,424
4,904
Gesamtsumme
1. und 2.
83,706
58,900
2010 bis 2013
Insgesamt
142,609 Mio. Euro


3. Mögliche Vorhaben, die über ein externes Contracting finanziert werden könnten

Schulen
Doppelhaushalt 2010/2011
in Mio. Euro
Doppelhaushalt 2012/2013
in Mio. Euro
Bemerkungen/Hinweise
Robert-Bosch-Schule, Werkstattgebäude
3,436
In der GRDrs 1342/2009 werden diese fünf Vorhaben dargestellt, von denen ggf. drei in einem Schritt für ein solches Contracting ausgeschrieben werden sollen.
Tiefenbachschule
Schulgebäude und Turnhalle
2,568
1,284
Hegel-Gymnasium
Schulgebäude
2,900
2,900
Österfeldschule
Schule und TVH
0,700
0,883
Silcher-/Haldenrainschule
Erneuerung Heizung
3,475
Summe Energetische Sanierungen
13,079
5,067
2010 bis 2013
insgesamt 18,146 Mio. Euro
<Anlagen>

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Anlage 4 zur GRDrs 1387.pdf