Landeshauptstadt Stuttgart
Referat Allgemeine Verwaltung und Krankenhäuser
Gz:
AK 0433
GRDrs
902/2006
Stuttgart,
01/10/2007
Bürgerversammlungen im Jahr 2007
Beschlußvorlage
Vorlage an
zur
Sitzungsart
Sitzungstermin
Verwaltungsausschuss
Beschlussfassung
öffentlich
31.01.2007
Beschlußantrag:
Für das Jahr 2007 werden folgende Bürgerversammlungen anberaumt:
für den Stadtbezirk Degerloch am Montag, 18. Juni 2007
für den Stadtbezirk Untertürkheim am Montag, 24. September 2007,
für den Stadtbezirk Stuttgart-Süd am Montag, 19. November 2007.
Kurzfassung der Begründung:
Ausführliche Begründung siehe Anlage 1
Nach der Ordnung für Bürgerversammlungen vom 23. Oktober 1997 finden in möglichst regelmäßigen Zeitabständen etwa alle vier bis fünf Jahre Bürgerversammlungen in den einzelnen Stadtbezirken statt; sie werden vom Verwaltungsausschuss anberaumt (§ 3 der Ordnung für Bürgerversammlungen).
Für 2007 sind die Bürgerversammlungen für die im Beschlussantrag aufgeführten Stadtbezirke vorgesehen. Die Termine sind mit der Bezirksvorsteherin und den Bezirksvorstehern abgestimmt.
Abweichend vom üblichen Vorgehen werden 2007 nur drei Bürgerversammlungen anberaumt, da in den weiteren in Frage kommenden Bezirken aufgrund von Veranstaltungen zu Stadterhebungsjubiläen bzw. aufgrund der Zurruhesetzung von Bezirksvorstehern von der Terminierung von Bürgerversammlungen abgesehen wurde.
Finanzielle Auswirkungen
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Beteiligte Stellen
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Vorliegende Anträge/Anfragen
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Erledigte Anträge/Anfragen
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Klaus-Peter Murawski
Anlagen
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Vorlage9022006.pdf