Landeshauptstadt Stuttgart
Technisches Referat
Gz:
T
GRDrs
12/2008
Stuttgart,
03/11/2008
Neubau Augustinum Killesberg (ehem. Messehallen 11-14), Oskar-Schlemmer-Straße/Stresemannstraße in Stuttgart-Nord
Übernahme von Entsorgungsmehrkosten
Beschlußvorlage
Vorlage an
zur
Sitzungsart
Sitzungstermin
Ausschuss für Umwelt und Technik
Verwaltungsausschuss
Beschlussfassung
Beschlussfassung
öffentlich
öffentlich
08.04.2008
09.04.2008
Beschlußantrag:
1. Der vertraglichen Mehrkostenübernahme (Kaufvertrag vom 06.09.2006, Urkundenrolle III Nr. 527/2006) für die Entsorgung von verunreinigten mineralischen Abfällen, der gutachterlichen Tätigkeit und der chemischen Analytik bei dem Bauvorhaben Augustinum am Killesberg, Oskar-Schlemmer-Straße in Stuttgart Nord mit Gesamtausgaben in Höhe von 2.020.000,00 € wird zugestimmt.
2.1 Die Ausgaben in Höhe von 2.020.000,00 € (einschließlich Mehrwertsteuer und 4% Unvorhergesehenem) werden im Vermögenshaushalt 2008 bei der AHSt 2.8801.9880.000 VKZ 6601 – Zukunft Killesberg Augustinum, Entsorgung verunreinigter Stoffe, Baukostenzuschüsse – wie folgt gedeckt:
2.2 Im Vermögenshaushalt 2008 wird bei der AHSt. 2.8801.9880.000 VKZ 6601 eine außerplanmäßige Ausgabe in Höhe von 2.020.000,00 € zugelassen.
Diese wird im Vermögenshaushalt 2008 bei der AHSt 2.8810.9880.000 VKZ 0050 - Entsorgung verunreinigter Stoffe, Baukostenzuschüsse – gedeckt.
630.000 € aus Haushaltsrest 2007
1.390.000 € aus Planmitteln 2008
Kurzfassung der Begründung:
Ausführliche Begründung siehe Anlage 1
Die Stadt hat das städtische Grundstück Flst. 11763 an die N. N.
(Name wurde aus Datenschutzgründen gelöscht)
mit Sitz in Stuttgart verkauft. Auf dem Gelände der ehem. Messehallen Killesberg Halle 11, 12 und 14 sowie auf Teilen eines Verbindungstraktes zur Messehalle 10 soll ein hochwertiger Neubau des Wohn- und Pflegeheimes "Augustinum" entstehen.
Der Kaufvertrag vom 06.09.2006 zwischen der Landeshauptstadt Stuttgart und der N. N.
(Name wurde aus Datenschutzgründen gelöscht)
regelt u.a. eine evtl. anfallende Altlastensanierung und die Übernahme der beim Baugrubenaushub anfallenden Entsorgungsmehrkosten für verunreinigte mineralische Abfälle.
Im Rahmen der Voruntersuchung zur abfallrechtlichen Deklaration des geplanten Baugrubenaushubs sowie des Bohrgutes aus der Tiefergründung wurden erhebliche Schadstoffgehalte wie z.B. Polyzyklische aromatische Kohlenwasserstoffe (PAK), Schwermetalle und Sulfat angetroffen. Das Aushubmaterial setzt sich überwiegend aus Bauschutt, schwarzer Schlacke und Brandschutt zusammen. Es fallen daher erhöhte Entsorgungsmehrkosten an.
Mit Beschlussfassung, GRDrs 327/2006 am 13.07.2006 (Niederschrift Nr. 151/2006), hat der Gemeinderat der Übernahme von Entsorgungsmehrkosten für den Baugrubenaushub zugestimmt.
Finanzielle Auswirkungen
Gesamtkosten der Maßnahme: 2.020.000,00 €
Beteiligte Stellen
Referat WFB
Vorliegende Anträge/Anfragen
keine
Erledigte Anträge/Anfragen
keine
Dirk Thürnau
Bürgermeister
Anlagen
Kostenschätzung
Vorlage122008.pdf