Protokoll:

Verwaltungsausschuss des Gemeinderats der Landeshauptstadt StuttgartNiederschrift Nr.
TOP:
429
17
VerhandlungDrucksache:
863/2005
GZ:
KBS
Sitzungstermin: 26.10.2005
Sitzungsart: öffentlich
Vorsitz: BMin Dr. Eisenmann
Berichterstattung:die Vorsitzende, Herr Dr. Ostberg (KultA)
Protokollführung: Herr Häbe sp
Betreff: TREFFPUNKT Rotebühlplatz
Grundsatzbeschluss

Beratungsunterlage ist die dieser Niederschrift angeheftete Vorlage des Referats Kultur, Bildung und Sport vom 07.10.2005, GRDrs 863/2005.

Die Vorlage wird von StR Sauer (CDU), StRin Wüst (SPD) und StR Dr. Kienzle (90/GRÜNE) mit Nachdruck begrüßt. StR Sauer spricht dabei, indem er auf Haushaltsanträge der Fraktionen abhebt, an, dass durch die Umgestaltung eingesparte Mittel dem Kulturbereich erhalten bleiben sollen. Von StR Dr. Kienzle wird die ins Auge gefasste Evaluierung im Sinne einer effektiven Mittelverwendung als zukunftsweisend bewertet.

An StRin Wüst gewandt informiert die Vorsitzende, die Nutzer legten die Nutzung der Räume ein Stück weit frühzeitig fest. Natürlich müsse aber auch die Möglichkeit gegeben sein, kurzfristigen Bedarfen Rechnung zu tragen. Hier bestehe seitens der Verwaltung die Erwartung, dass dieses im Nutzerbeirat geregelt werde. In Gesprächen mit den Nutzern habe sie den Eindruck gewonnen, dass die Nutzer eigentlich mit der Raumaufteilung zufrieden seien. Von Herrn Dr. Ostberg wird ergänzt, seither habe es für die Nutzer relativ festgeschriebene Zeiten gegeben. Mittlerweile habe aber eine sinnvolle Flexibilisierung stattgefunden. Außer Frage stehe, dass die Musikschule relativ verbindliche Zeiten für den Probebetrieb benötige. Die anderen Bereiche könnten aber, und dies werde bereits praktiziert, in größeren Blöcken verhandelt werden. Zum einen sei hier der Nutzerbeirat, aber auch die regelmäßig stattfindende Nutzerkonferenz gefragt.

Im weiteren Verlauf teilt BMin Dr. Eisenmann mit, in dem vom Kultur- und Medienausschuss gewünschten Gespräch habe mittlerweile auch mit dem Personalrat über das Geplante Einvernehmen hergestellt werden können.

Der Bezirksbeirat Mitte habe die Aufforderung ausgesprochen, BVin Kienzle in den Nutzerbeirat des Treffpunkts Rotebühlplatz aufzunehmen. Dies wertet die Vorsitzende als sinnvoll und sie stellt dazu fest, dass der Verwaltungsausschuss dies ebenfalls befürwortet.


Abschließend stellt BMin Dr. Eisenmann fest:

Der Verwaltungsausschuss beschließt einstimmig wie beantragt.