Landeshauptstadt Stuttgart
Referat Allgemeine Verwaltung und Krankenhäuser
Gz:
AK 0433
GRDrs
993/2008
Stuttgart,
12/16/2008
Bürgerversammlungen im Jahr 2009
Beschlußvorlage
Vorlage an
zur
Sitzungsart
Sitzungstermin
Verwaltungsausschuss
Beschlussfassung
öffentlich
21.01.2009
Beschlußantrag:
Für das Jahr 2009 werden folgende Bürgerversammlungen anberaumt:
für den Stadtbezirk Mühlhausen am Montag, 23. März 2009,
für den Stadtbezirk Stammheim am Montag, 20. Juli 2009,
für den Stadtbezirk Birkach am Montag, 12. Oktober 2009,
für den Stadtbezirk Stuttgart-Ost am Montag, 16. November 2009.
Kurzfassung der Begründung:
Ausführliche Begründung siehe Anlage 1
Nach der Ordnung für Bürgerversammlungen vom 23. Oktober 1997 finden in möglichst regelmäßigen Zeitabständen etwa alle vier bis fünf Jahre Bürgerversammlungen in den einzelnen Stadtbezirken statt; sie werden vom Verwaltungsausschuss anberaumt (§ 3 der Ordnung für Bürgerversammlungen).
Für 2009 sind die Bürgerversammlungen für die im Beschlussantrag aufgeführten Stadtbezirke vorgesehen. Die Termine sind mit der Bezirksvorsteherin und den Bezirksvorstehern abgestimmt.
Finanzielle Auswirkungen
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Beteiligte Stellen
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Vorliegende Anträge/Anfragen
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Erledigte Anträge/Anfragen
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Klaus-Peter Murawski
Anlagen
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Vorlage9932008.pdf