Landeshauptstadt Stuttgart
Referat Kultur/Bildung und Sport
Gz: KBS
GRDrs 113/2008
Stuttgart,
03/27/2008



Mittelbewilligung für das Schulverwaltungsamt

- Bauunterhaltung Schulgebäude
- Unterhaltung von Außenanlagen




Beschlußvorlage
Vorlage an
    zur
SitzungsartSitzungstermin
VerwaltungsausschussBeschlussfassungöffentlich23.04.2008



Beschlußantrag:

1.1 Im Verwaltungshaushalt 2007 wird innerhalb des Deckungsrings „1400GEBÄUDEUN001“ (Unterhaltung Gebäude und Außenanlagen Schulen) bei folgenden Finanzpositionen eine überplanmäßige Ausgabe zugelassen:

1. 1.2150.5010.000- Grund- u. Hauptschulen – Gebäudeunterhaltung
615.000,--
1. 1.2150.5100.000- Grund- u. Hauptschulen – Unterhaltung von Außenanlagen
90.000,--
705.000,--


1.2 Die Mehrausgabe wird gedeckt durch Wenigerausgaben bei folgenden Finanzpositionen:

1.2150.5300.000Miete, Pacht für unbewegliches Vermögen
40.000,--
1.2130.5425.000Gebäudeinnenreinigung
25.000,--
1.2210.5425.000Gebäudeinnenreinigung
75.000,--
1.2400.5425.000Gebäudeinnenreinigung
150.000,--
1.2150.5427.000Außenreinigung
30.000,--
1.2210.5427.000Außenreinigung
20.000,--
1.2300.5427.000Außenreinigung
50.000,--
1.2910.6780.000Kostenerstattung für Ferienbetreuung
90.000,--
1.2110.6795.035Grundschulen – Für Bauunterhaltung – Amt 65
225.000,--
705.000,--



Begründung:

Das Haushaltsjahr 2007 war – wie die Vorjahre – gekennzeichnet von einer schwierigen Situation der Unterhaltung der Schulgebäude/-sportstätten. Der Finanzbedarf für die Bauunterhaltung war wiederum weit größer als die im Budget bereitgestellten Mittel. Da Sondermaßnahmen aus den Bereichen Brandschutz, Statik und Schulhausbetreuung aus laufenden Budgetmitteln der Bauunterhaltung finanziert werden mussten, fehlten die Mittel für zwangsläufige Ausgaben bei wichtigen Gewerken (insb. Heizung,

Elektro, Sanitär, Dach, Fenster, Fassade). Um diese Maßnahmen realisieren zu können, mussten Mittel überplanmäßig in Anspruch genommen werden.

Um den notwendigen finanziellen Ausgleich zu erreichen, sind Umschichtungen innerhalb des Budgets aus den Bereichen, Miete und Pacht (Grupp.Nr. 5300), Gebäudeinnenreinigung (Grupp.Nr. 5425), Außenreinigung (Grupp.Nr. 5427), Kostenerstattung für Ferienbetreuung (Grupp.Nr. 6780) und Verrechnungen mit dem Hochbauamt (Grupp.Nr. 6795.035) in den Etat für Bauunterhaltung (Grupp.Nr. 5010) und der Unterhaltung von Außenanlagen (Grupp.Nr. 5100) vorgesehen.

Finanzielle Auswirkungen

Siehe Beschlussantrag; Deckung innerhalb des Budgets des Schulverwaltungsamtes.



Beteiligte Stellen

Referat WFB hat die Vorlage mitgezeichnet.




Dr. Susanne Eisenmann

Anlagen

keine




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Vorlage1132008.pdf