Protokoll:
Verwaltungsausschuss
des Gemeinderats der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
476
3
Verhandlung
Drucksache:
793/2006
GZ:
SJG
Sitzungstermin:
20.12.2006
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
EBM Föll
Berichterstattung:
der Vorsitzende, Herr Pfeifle (JugA)
Protokollführung:
Herr Häbe
hr
Betreff:
Berufliche Perspektiven chancenarmer junger Menschen
- Bericht zur Lotsenfunktion
Vorgang: Jugendhilfeausschuss vom 11.12.2006, öffentlich, Nr. 113
Ergebnis: Ziffer 1: einstimmig
beschlossen
Ziffer 2: bei 8 Ja-Stimmen und 7 Nein-Stimmen mehrheitlich
beschlossen
Ausschuss für Wirtschaft und Wohnen vom 15.12.2006, öffentlich, Nr. 189
Ergebnis: ohne Votum Verweisung in den Verwaltungsausschuss
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Referats Soziales, Jugend und Gesundheit vom 28.11.2006, GRDrs 793/2006, mit folgendem
Beschlussantrag:
1. Der Beendigung der Berater/-innenstelle (Lotsin) bei JobConnections zum 31.12.2006 wird zugestimmt.
2. Dem Vorschlag, die freiwerdende Fördersumme zur Finanzierung der geplanten Längsschnittuntersuchung von Haupt- und Förderschulabgängern (s. GRDrs 882/ 2006) einzusetzen, wird zugestimmt.
Dieser Tagesordnungspunkt wird gemeinsam mit dem heutigen Tagesordnungspunkt 2 "Berufliche Perspektiven chancenarmer junger Menschen-/Ergebnisse der Jugendkonferenz vom 23.10.2006", heutige öffentliche Niederschrifts Nr. 475, aufgerufen. Die Aussprache ist in der Niederschrifts Nr. 475 wiedergegeben.
Zusammenfassend führt EBM
Föll
aus, die Beschlussantragsziffer 2 sollte, so entnehme er der Aussprache, nicht zur Abstimmung gestellt werden. An deren Stelle werde folgender gemeinsamer Antrag der CDU-Gemeinderatsfraktion und Bündnis 90/DIE GRÜNEN-Gemeinderatsfraktion, welcher von StR
Wölfle
(90/GRÜNE) formuliert worden ist, zur Abstimmung gestellt:
Die Verwaltung wird beauftragt ein Konzept für die Einrichtung einer Schulsozialarbeiterstelle an der Schickhardt-Realschule in Zusammenarbeit mit der Schule und der Schulgemeinde vorzulegen. Die Finanzierung dieser Stelle soll durch die Mittelumschichtung erfolgen.
Bis zur Vorlage des beantragten Konzeptes sage die Verwaltung zu, die Anträge der SPD-Gemeinderatsfraktion und der FDP-Gemeinderatsfraktion zur Schulsozialarbeit zu beantworten.
Zum von StR Wölfle formulierten Antrag stellt EBM Föll fest:
Der Verwaltungsausschuss
beschließt
diesen Antrag bei 4 Stimmenthaltungen mehrheitlich.
Zudem stellt EBM Föll fest:
Der Verwaltungsausschuss
beschließt
die Beschlussantragsziffer 1 der GRDrs 793/2006 einstimmig.