Protokoll:
Verwaltungsausschuss
des Gemeinderats der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
95
7
Verhandlung
Drucksache:
12/2008
GZ:
T
Sitzungstermin:
09.04.2008
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
EBM Föll
Berichterstattung:
-
Protokollführung:
Frau Faßnacht
fr
Betreff:
Neubau Augustinum Killesberg (ehem. Messehallen 11 - 14), Oskar-Schlemmer-Straße/Stresemannstraße in Stuttgart-Nord
Übernahme von Entsorgungsmehrkosten
Vorgang: Ausschuss für Umwelt und Technik vom 08.04.2008, öffentlich, Nr. 129
Ergebnis: einstimmige Beschlussfassung
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Technischen Referats vom 11.03.2008, GRDrs 12/2008.
Der
Vorsitzende
stellt fest:
Der Verwaltungsausschuss
beschließt
ohne Aussprache einstimmig nachfolgend aufgeführten
Beschlussantrag
:
1. Der vertraglichen Mehrkostenübernahme (Kaufvertrag vom 06.09.2006, Urkundenrolle III Nr. 527/2006) für die Entsorgung von verunreinigten mineralischen Abfällen, der gutachterlichen Tätigkeit und der chemischen Analytik bei dem Bauvorhaben Augustinum am Killesberg, Oskar-Schlemmer-Straße in Stuttgart Nord mit Gesamtausgaben in Höhe von 2.020.000,00 € wird zugestimmt.
2.1 Die Ausgaben in Höhe von 2.020.000,00 € (einschließlich Mehrwertsteuer und 4 % Unvorhergesehenem) werden im Vermögenshaushalt 2008 bei der
AHSt 2.8801.9880.000 VKZ 6601 -. Zukunft Killesberg Augustinum, Entsorgung verunreinigter Stoffe, Baukostenzuschüsse - wie folgt gedeckt:
2.2 Im Vermögenshaushalt 2008 wird bei der AHSt. 2.8801.9880.000 VKZ 6601 eine außerplanmäßige Ausgabe in Höhe von 2.020.000,00 € zugelassen.
Diese wird im Vermögenshaushalt 2008 bei der AHSt 2.8810.9880.000 VKZ 0050 - Entsorgung verunreinigter Stoffe, Baukostenzuschüsse - gedeckt.
630.000,00 € aus Haushaltsrest 2007
1.390.000,00 € aus Planmitteln 2008
Protokoll122008.pdf