Protokoll:
Verwaltungsausschuss
des Gemeinderats der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
329
5
Verhandlung
Drucksache:
532/2005
GZ:
-
Sitzungstermin:
21.09.2005
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
EBM Föll
Berichterstattung:
-
Protokollführung:
Herr Häbe
pö
Betreff:
Organisatorische Zuordnung des Aufgabenbereichs Bodenordnung
- Zurückstellung -
Vorgang:
Verwaltungsausschuss vom 11.05.2005, nichtöffentlich, Nr. 176,
Verwaltungsausschuss vom 22.06.2005, öffentlich, Nr. 208
Verwaltungsausschuss vom 06.07.2005, öffentlich, Nr. 249
Verwaltungsausschuss vom 20.07.2005, öffentlich, Nr. 286
jeweiliges Ergebnis: Zurückstellung
Von StR
Uhl
(CDU) wird angemerkt, schon im Vorfeld der Sitzung sei eine erneute Zurückstellung dieses Tagesordnungspunktes erbeten worden. In Absprache mit der SPD-Gemeinderatsfraktion wolle seine Fraktion die Verwaltung bitten, eine Lösung zu finden, damit sich der Ausschuss nicht mehr mit der GRDrs 532/2005 beschäftigen müsse.
BM
Murawski
weist darauf hin, es handle sich um eine Mitteilungsvorlage. Dieses sei nicht auf Initiative der Verwaltung, sondern auf Initiative der CDU-Gemeinderatsfraktion entstanden.
Anknüpfend an StR Wölfle (90/GRÜNE), welcher sich eine Behandlung dieser Vorlage wünscht, wird von StR
Uhl
die Bereitschaft erklärt, sich dann in der nächsten Sitzung des Verwaltungsausschusses mit dieser Vorlage befassen zu wollen.
Einvernehmen wird anschließend darüber erzielt, dass die Vorlage in der heutigen Sitzung
zurückgestellt
wird.