Protokoll:
Verwaltungsausschuss
des Gemeinderats der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
478
1
Verhandlung
Drucksache:
942/2005 Neufassung
GZ:
AK 6235
Sitzungstermin:
16.11.2005
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
OB Dr. Schuster
Berichterstattung:
-
Protokollführung:
Frau Böhringer
sp
Betreff:
Straßenbenennungen
Vorgang: Verwaltungsausschuss vom 09.11.2005, öffentlich, Nr. 439
Ergebnis: Vertagung
Beratungsunterlage ist die dieser Niederschrift angeheftete Neufassung der Vorlage des Referats Allgemeine Verwaltung und Krankenhäuser vom 11.11.2005, GRDrs 942/2005 (Neufassung).
StR
Barg
(CDU) führt aus, die vorgesehene Benennung einer Straße in Plieningen in Wilhelm-Hertig-Weg habe Anlass zu Diskussionen gegeben mit dem Inhalt, dass es hier möglicherweise eine noch zu klärende Vergangenheit gebe. Die Recherchen der Verwaltung hätten nun ergeben, dass es keine Beanstandungen gebe. Seine Fraktion stimme daher dem einstimmigen Vorschlag des Bezirksbeirates Plieningen zu. In der Vorschlagsbegründung sei der letzte Satz auf Seite 9 der Vorlage "Die Verwaltung gibt den Antrag des Bezirksbeirats zur Kenntnis." natürlich zu streichen, da der Verwaltungsausschuss über die Namensgebung zu entscheiden habe.
Was die Namensgebung in Degerloch betreffe, so sei seine Fraktion für die Arbeit, die der Verschönerungsverein in Stuttgart leiste, sehr dankbar und spreche diesem auch ausdrücklich seinen Dank aus. Die CDU-Fraktion wolle aber trotzdem dem Vorschlag des Bezirksbeirates Degerloch folgen, diesen Platz zukünftig Santiago-de-Chile-Platz zu nennen. Da die Verwaltung offenkundig keine Bedenken gegen die Namensgebung in Plieningen gefunden habe, so StR
Kanzleiter
(SPD), vertraue seine Fraktion darauf und auch auf den Vorschlag des Bezirksbeirates und stimme der Vorlage in diesem Punkt zu.
Eine andere Position vertrete man jedoch hinsichtlich der Namensgebung Santiago-de-Chile-Platz. Sehr bedauerlich sei es, dass es leider nicht gelungen sei, hier einen Vorschlag zu unterbreiten, der von allen Beteiligten hätte akzeptiert werden können. Der Verschönerungsverein habe diesen Platz im Einvernehmen mit der Stadt 1971 mit eigenen Mitteln gestaltet, aus diesem Grund sei es sicher daher auch nicht unangebracht, wenn er hier eigene Vorstellungen habe, zumal er auch Alternativen benannt habe. Sowohl im Weißenburgpark als auch die Fläche auf dem Wasserbehälter am Hasenberg wären - mit einer sehr schönen Aussicht auf die Stadt - für die Benennung in Santiago-de-Chile-Platz sehr geeignet. In diesem Falle wäre der Verschönerungsverein auch bereit, sich mit eigenen Mitteln an der Gestaltung des Platzes zu beteiligen. Seine Fraktion werde dem Vorschlag der Verwaltung nicht zustimmen.
StR
Wölfle
(90/GRÜNE) signalisiert, dass man sich bei der lfd. Nr. 22 enthalten werde und der Vorlage aber ansonsten zustimme.
Der Namensgebung in Plieningen könne seine Fraktion sich anschließen, so StR
J. Zeeb
(FW). Hinsichtlich des Santiago-de-Chile-Platzes gebe es wohl auf beiden Seiten interessante Argumente. Seine Fraktion werde sich in diesem Fall der Stimme enthalten.
OB
Dr. Schuster
bringt zum Ausdruck, dass auch er sehr bedaure, dass es ihm nicht möglich gewesen sei, bereits im Vorfeld in Ruhe eine für alle Beteiligten zufriedenstellende Entscheidung treffen zu können. Auch er schätze die Arbeit des Verschönerungsvereines sehr, daher sei eine Abwägung der Alternativen auch richtig gewesen. Aus seiner Sicht sei es aber für eine Stadt, die mehr denn je international werde und die Bürger aus Chile beherberge und andererseits viele Schwaben, auch aus den vorherigen Generationen, Verbindungen zu Chile und Santiago de Chile hätten, wichtig, mit einer Initiative wie einer Platzbenennung diese Verbindung deutlich zu unterstreichen. Bei der Frage, welcher Platz dafür ausgewählt werde, sei er schon der Ansicht, dass es auch wirklich ein Platz sein sollte und nicht nur eine bislang bedingt vorhandene Aussichtsmöglichkeit. Mit der Benennung des Platzes gehe der Name Haigst nicht verloren. Er spreche sich dafür aus, dem Vorschlag des Bezirksbeirates zu folgen und bittet um Verständnis dafür, wenn man sich den Vorschlägen des Verschönerungsvereines nicht anschließen könne.
Abschließend stellt OB Dr. Schuster die lfd. Nummern der Vorlage getrennt zur Abstimmung und stellt fest:
Die lfd. Nr. 22 (Wilhelm-Hertig-Weg) wird bei 3 Enthaltungen mehrheitlich so
beschlossen
.
Die lfd. Nr. 21 (Santiago-de-Chile-Platz) wird bei 4 Gegenstimmen und 2 Enthaltungen mehrheitlich so
beschlossen
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Die lfd. Nrn. 1 bis 20 werden bei 1 Stimmenthaltung mehrheitlich so
beschlossen
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