Landeshauptstadt Stuttgart
Oberbürgermeister
Gz: OB
GRDrs 1162/2007
Stuttgart,
11/12/2007



Projekt Europäisches Städtenetzwerk "Cities for Local Integration Policy" (CLIP)



Beschlußvorlage
Vorlage an
    zur
SitzungsartSitzungstermin
Verwaltungsausschuss
Internationaler Ausschuss
Beschlussfassung
Kenntnisnahme
öffentlich
öffentlich
21.11.2007
21.11.2007



Beschlußantrag:

Bei der Stabsabteilung für Integrationspolitik der Stabsstelle des Oberbürgermeisters wird die erteilte Ermächtigung zur Beschäftigung eine/-r Sachbearbeiter/-in in Teilzeit (50 %) in Entgeltgruppe 11 TVöD ohne Blockierung einer Planstelle bis zum 30. September 2008 verlängert. Die Finanzierung erfolgt unter Verrechnung von Fördergeldern der Robert Bosch Stiftung weitgehend kostenneutral.


Begründung:


Im Oktober 2006 wurde in der Landeshauptstadt Stuttgart eine Geschäftsstelle für die Koordination des Städtenetzwerks CLIP eingerichtet. Die Robert Bosch Stiftung hat dafür bis 30. September 2007 zweckgebunden 30.000 € bewilligt (vgl. GRDrs 551/2006). Über die Arbeit des Netzwerks CLIP wurde wiederholt im Internationalen Ausschuss berichtet. Die wissenschaftlichen Untersuchungen zu den Themen „Wohnen/kommunale Maßnahmen gegen sozialräumliche Segregation“ und „Diversitäts-politik / interkulturelle Ausrichtung der Stadtverwaltung“ sind in die Weiterentwicklung des Stuttgarter Bündnisses für Integration eingeflossen.

In 2008 folgt als 3. Modul die Studie zum interkulturellen und interreligiösen Dialog. Die Projektmitarbeiterin hat auch einen EU-Antrag für weiterführende Maßnahmen zum interkulturellen Dialog in Stuttgart und in weiteren Partnerstädten von CLIP gestellt, sodass die Landeshauptstadt Stuttgart im Falle der Bewilligung mit erheblichen Drittmitteln für diese Maßnahmen in 2008 rechnen kann.

Die Robert Bosch Stiftung hat einer Verlängerung der Förderung zugestimmt und stellt weitere 30.000 € für die Finanzierung der Projektmitarbeiterin in Teilzeit bis
Ende September 2008 zur Verfügung.


Finanzielle Auswirkungen

50 % einer Stelle in der Entgeltgruppe 11 entsprechen 37.550 € /Jahr. 30.000 € stellt die Robert Bosch Stiftung zur Verfügung. Der Restbetrag wird aus dem Projektetat der Stabsabteilung für Integrationspolitik bestritten (Finanzposition 1.0551.6200.000).


Beteiligte Stellen

Referat AK
Referat WFB




Dr. Wolfgang Schuster

Anlagen

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