114 Protokoll

Protokoll:	Verwaltungsausschuss des Gemeinderats der Landeshauptstadt Stuttgart	Niederschrift Nr. TOP:	114 2
	Verhandlung	Drucksache:	257/2005
		GZ:	WFB 0616

Sitzungstermin:	13.04.2005
Sitzungsart:	öffentlich
Vorsitz:	EBM Föll
Berichterstattung:	der Vorsitzende, N.N. (Name wurde aus Datenschutzgründen gelöscht) (StatA)
Protokollführung:	Herr Häbe sp
Betreff:	6. Bürgerumfrage Stuttgart 2005

Beratungsunterlage ist die dieser Niederschrift angeheftete Vorlage des Referats Wirtschaft, Finanzen und Beteiligungen vom 05.04.2005, GRDrs 257/2005.

Auf einen Schreibfehler bei der Frage 21a macht StR Uhl (CDU) aufmerksam. Diese Frage bezieht sich nicht auf die Frage 22 sondern auf die Frage 21.

Von StR Prof. Dr. Kußmaul (SPD) werden folgende Anregungen gemacht:

- Bei der Frage 28 sollte bei der Formulierung Überdeckung der Konrad-Adenauer-Straße der Begriff Untertunnelung verwendet werden.

- Die bei der Frage 32 u. a. thematisierte Videoüberwachung an Brennpunkten wird von ihm als nicht mehr so dringlich wie in der Vergangenheit angesehen. Hier regt er an, das Thema "Videoüberwachung in Stadtbahnen" abzufragen.

- Fragen zum Bereich Flächenverbrauch

- Abfrage, ob zur Hebung des Images der Landeshauptstadt eine Imagekampagne durchgeführt werden sollte.

Von EBM Föll wird zugesagt, bei der Frage 28 den korrekten Begriff "Untertunnelung" einzusetzen.

Grundsätzlich trägt der Vorsitzende vor, natürlich gebe es noch viele interessante Fragestellungen. Allerdings müsse beachtet werden, dass erst gleichlautende Fragestellungen über einen längeren Zeitraum hinweg die Entwicklung von Meinungsspektren aufzeigten. Mit der anstehenden 6. Umfrage werde bereits ein Zeitraum von 12 Jahren abgedeckt. Von einer umfassenden Erweiterung des Fragekatalogs rate die Verwaltung ab. Die Beteiligung an dieser Umfrage sei freiwillig, und um eine gewisse Repräsentativität sicherzustellen, sei eine gewisse Rücklaufquote erforderlich. Der Aufwand beim Ausfüllen der Umfrage dürfe daher nicht zu groß sein.

Vorstellbar sei, so Herr N.N. (Name wurde aus Datenschutzgründen gelöscht), den Punkt "Videoüberwachung an Brennpunkten" um die Frage "Videoüberwachung in Stadtbahnen" zu ergänzen. Bei den anderen Punkten schließe er sich den Ausführungen des Vorsitzenden an. So bedürften Themen wie "Imagekampagne" und "Flächenverbrauch" eigene Frageblöcke. Dieses würde wiederum das enge Zeit- bzw. Platzkonzept sprengen. Bei dem Versuch, den Fragebogen zu straffen, sei es gelungen, eine Seite einzusparen. Von diesem engen Rahmen wolle man nicht abweichen. Sollte in zwei Jahren zur nächsten Umfrage weiterhin der Bedarf zum Thema "Imagekampagne" bestehen, könnten dazu noch Überlegungen stattfinden. Diesen Komplex in ein Interview aufzunehmen, müsse aber wohl überlegt werden.

Unter Berücksichtigung des von Herrn N.N. (Name wurde aus Datenschutzgründen gelöscht) Ausgeführten stellt EBM Föll fest:

Der Verwaltungsausschuss beschließt einstimmig wie beantragt.