Protokoll:
Verwaltungsausschuss
des Gemeinderats der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
128
5
Verhandlung
Drucksache:
158/2006
GZ:
KBS
Sitzungstermin:
26.04.2006
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
BMin Dr. Eisenmann
Berichterstattung:
-
Protokollführung:
Herr Häbe
sp
Betreff:
Mittelbewilligung für das Schulverwaltungsamt
Energiekosten der Schulen
Beratungsunterlage ist die dieser Niederschrift angeheftete Vorlage des Referats Kultur, Bildung und Sport vom 10.04.2006, GRDrs 158/2006.
Die Kostensteigerungen bezeichnet StR
Kanzleiter
(SPD) als nachvollziehbar. Insgesamt mache die Vorlage deutlich, dass manche Schulgebäude "Energieschleudern" seien. Dies zeige auf, dass noch in diesem Jahr weitere Schritte unternommen werden müssten, um Sanierungen/Renovierungen von Schulgebäuden auf den Weg zu bringen. Natürlich, so BMin
Dr. Eisenmann,
wären diese Mittel besser angelegt, wenn diese direkt für Sanierungen verwendet werden könnten.
An die vergangenen Haushaltsplanberatungen und auf die dort gefassten Beschlüsse zu Sanierungen von Schulen erinnert StR
Uhl
(CDU). Gesehen werden müssten auch die gestiegenen Energiekosten und dass sich dieser Anstieg in Zukunft fortsetze. Im Beirat der EnBW sei diese Woche deutlich gemacht worden, welche Auswirkungen Gesetze zur Energiebesteuerung auf die Energiekosten haben. Darauf habe Holland reagiert, indem die dortige Ökosteuer ausgesetzt worden sei.
Nachdem BMin
Dr. Eisenmann
auch diese Wortmeldung als zutreffend bezeichnet, stellt sie fest:
Der Verwaltungsausschuss
beschließt
einstimmig
wie beantragt.