Protokoll:
Verwaltungsausschuss
des Gemeinderats der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
400
8
Verhandlung
Drucksache:
733/2006
GZ:
SJG 5262-00
Sitzungstermin:
22.11.2006
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
EBM Föll
Berichterstattung:
-
Protokollführung:
Herr Häbe
hr
Betreff:
Fortführung des Rudolf-Sophien-Stifts durch die Evangelische Gesellschaft Stuttgart e. V.
Vorgang: Jugendhilfeausschuss vom 06.11.2006, öffentlich, Nr. 97
Ergebnis: einmütige Zustimmung
Sozial- und Gesundheitsausschuss vom 20.11.2006, öffentlich, Nr. 118
Ergebnis: einmütige Zustimmung
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Referats Soziales, Jugend und Gesundheit vom 18.10.2006, GRDrs 733/2006, mit folgendem
Beschlussantrag:
1. Dem Verzicht auf die sich durch den Verkauf des Rudolf-Sophien-Stifts, Leonberger Straße 220, 70199 Stuttgart, von der Heidehof-Stiftung an die Evangelische Gesellschaft Stuttgart e. V. ergebenden anteiligen städtischen Rückforderungsansprüche wird zugestimmt.
2. Dem Abschluss einer Vereinbarung über die Fortführung des Rudolf-Sophien-Stifts gekoppelt an eine Entschädigungszahlung an die Stadt im Falle einer vorzeitigen Veräußerung entsprechend Anlage 1 wird zugestimmt.
EBM
Föll
stellt fest:
Der Verwaltungsausschuss
beschließt
ohne Aussprache
wie beantragt.