Tagesordnung für die öffentliche Sitzung des Verwaltungsausschusses sowie des Betriebsausschusses Abfallwirtschaft am Mittwoch, 05. Dezember, 08:30 Uhr im Kleinen Sitzungssaal des Rathauses, 3. Stock, Marktplatz 1:

Verwaltungsausschuss

1. Konzept Stuttgarter Bildungspartnerschaft
Fördermaßnahmen bei 3 bis 6 Jährigen
Pädagogischer Verbund Kita und Grundschule
Kompetenzzentrum Stuttgarter Bildungspartnerschaft
Beratungsunterlagen

2. Stuttgarter Projekt "Verständigung und Versöhnung mit osteuropäischen Partnerstädten"
Abschlussbericht über die Umsetzung in Samara
Beratungsunterlagen

3. Sprachförderung nach dem "Stuttgarter Modell" in 2008/2009
Beratungsunterlagen

4. Eigenbetrieb Stadtentwässerung Stuttgart (SES)
Erhöhung des Schmutzwasserentgelts ab 1. Januar 2008
Beratungsunterlagen

5. Erbbaurechte für den sozialen Mietwohnungsbau
Neuregelung nach Wegfall der Fehlbelegungsabgabe
Beratungsunterlagen

6. Änderung im Aufsichtsrat der Stiftung Kunstmuseum Stuttgart gGmbH
Beratungsunterlagen

7. Satzung über die Finanzierung der Arbeit der Fraktionen, Gruppierungen und Einzelmitglieder des Gemeinderats
Beratungsunterlagen

8. Verschiedenes

9. Beteiligung der Öffentlichkeit am Strafvollzug
Vorschlagsliste für den Vollzugsbeirat an der Justizvollzugsanstalt Stuttgart
Beratungsunterlagen

10. Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen

11. Zuschussbudgetierung bei den Stuttgarter Philharmonikern
Beratungsunterlagen

Betriebsausschuss Abfallwirtschaft

12. Abfallgebührenvorlage für das Jahr 2008
Änderungen der Satzungen:
Hausgebührensatzung (HGS)
Abfallwirtschaftssatzung (AfS)
Satzung über die Entsorgung mineralischer Abfälle

13. Eigenbetrieb Abfallwirtschaft (AWS)
Beschaffung von Abfallsammelfahrzeugen

14. Kaugummientfernung auf der Königstraße