Protokoll:

Verwaltungsausschuss des Gemeinderats der Landeshauptstadt StuttgartNiederschrift Nr.
TOP:
575
5
VerhandlungDrucksache:
1301/2005
GZ:
WFB
Sitzungstermin: 14.12.2005
Sitzungsart: öffentlich
Vorsitz: BM Murawski
Berichterstattung:-
Protokollführung: Herr Häbe pö
Betreff: Betrieb gewerblicher Art Rathausgarage und verpach-
tete Parkplätze und Parkhäuser, Jahresabschluss 2004

Vorgang: Ausschuss für Umwelt und Technik vom 13.12.2005, öffentlich, Nr. 745

Ergebnis: einstimmige Beschlussfassung

Beratungsunterlage ist die Vorlage des Referats Wirtschaft, Finanzen und Beteiligungen vom 06.12.2005, GRDrs 1301/2005, mit folgendem

Beschlussantrag:

1. Der Jahresabschluss zum 31.12.2004 des Betriebs gewerblicher Art (BgA) UA 6810 Rathausgarage / UA 6815 verpachtete Parkplätze und Parkhäuser wird in der vorliegenden Form festgestellt.

2. Der Jahresgewinn wird in die Rücklagen eingestellt. Die Rücklagenbildung erfolgt im Hinblick auf die Investitionen in die Projekte Wohnparkhaus Gablenberger Hauptstraße und Wohnparkhaus Silberburgstraße. Zum 31.12.2004 beträgt die Eigenkapitalquote 31,34 v. H.

3. Die sich ergebende Gewerbesteuerzahllast für 2004 und 2003 (GRDrs 66/2005) in Höhe von insgesamt 419.254,00 EUR wird im Verwaltungshaushalt 2005 bei AHSt 1.6815.6410.000 - Parkplätze und Parkhäuser, Steuerzahlungen - gedeckt. Hierzu wird die überplanmäßige Ausgabe in dieser Höhe zugelassen, die durch Sperrung bei AHSt 1.9100.8057.000 - Zinsen an Eigenbetriebe - gedeckt werden kann.


BM Murawski stellt fest:

Der Verwaltungsausschuss beschließt ohne Aussprache einstimmig wie beantragt.