Protokoll: Verwaltungsausschuss des Gemeinderats der Landeshauptstadt StuttgartNiederschrift Nr.
TOP:
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VerhandlungDrucksache:
24/2008
GZ:
-
Sitzungstermin: 23.04.2008
Sitzungsart: öffentlich
Vorsitz: OB Dr. Schuster, EBM Föll
Berichterstattung:-
Protokollführung: Frau Faßnacht sp
Betreff: Neubau Haus Hasenberg

Vorgang:

Betriebsausschuss Leben und Wohnen vom 25.02.2008, nicht öffentlich, Nr. 2
Ergebnis: Vorberatung, Kenntnisnahme und Verweisung in den UTA

Verwaltungsausschuss vom 27.02.2008, öffentlich, Nr. 49
Gemeinderat vom 28.02.2008, öffentlich, Nr. 26
jeweiliges Ergebnis: Zurückstellung

Ausschuss für Umwelt und Technik vom 08.04.2008, nicht öffentlich, Nr. 136
Ergebnis: Vorberatung und Zurückstellung der Entscheidung

Ausschuss für Umwelt und Technik vom 22.04.2008, nicht öffentlich, Nr. 168
Ergebnis: mehrheitliche Zustimmung mit Maßgabe


Beratungsunterlage ist die Vorlage des Referats Soziales, Jugend und Gesundheit vom 12.02.2008, GRDrs 24/2008, mit folgendem

Beschlussantrag:

1. Dem Neubau Haus Hasenberg in Stuttgart-West mit 56 Pflegeheimplätzen und 26 Betreuten Wohnungen auf der Basis des begrenzt offenen Architekten- und Investorenwettbewerbs 2007 wird zugestimmt.

2. Der ELW wird ermächtigt, mit dem ersten Preisträger des Wettbewerbs, der AKTIV-Immobilien GmbH & Co. KG einen Kaufvertrag zur Veräußerung der Flurstücke Klugestraße 6733/15 und 6733/13 zum Preis von 903.000 EUR sowie über den Rückerwerb von Teileigentumsanteilen nach dem Wohnungseigentumsgesetz, die mit dem Pflegeheim bebaut sind, in Höhe von 4.323.000 EUR, nach Abzug des Grundstückserlöses in Höhe von 3.420.000 EUR, abzuschließen.

3. Dem voraussichtlichen Gesamtaufwand für den ELW in Höhe von 4.323.000 EUR als Preis für das Pflegeheim, 770.000 EUR für Einrichtung, Ausstattung und Unvorhergesehenes sowie 110.000 EUR für Wettbewerbskosten, wird zugestimmt.

4. Der Gesamtaufwand für den ELW in Höhe von bis zu 5.203.000 EUR wird im Vermögensplan des ELW wie folgt finanziert:
bis 2009 1.013.000 EUR
2010 1.500.000 EUR
2011 2.690.000 EUR
Gesamt 5. 203.000 EUR

5. 1 Das Grundstück Klugestraße, Flurstück 6733/13 in Stuttgart-West mit 1.066 m² und einem Wert von 186.000 EUR wird zum 01.04.2008 vom allgemeinen Grundvermögen der Landeshauptstadt Stuttgart in das Betriebsvermögen des ELW übertragen.

5. 2 Die Einnahme aus der Grundstücksübertragung wird im Vermögenshaushalt 2008 bei EHSt. 2.8810.3400.000-0001, Unbebaute Grundstücke, Verkaufserlöse aus Grundvermögen, vereinnahmt.

5. 3 Zur Finanzierung der Grundstücksübertragung wird die Kapitalrücklage des ELW um 186.000 EUR erhöht. Bei der AHSt. 2.4320.9301.000-0010, Kapitaleinlage, wird im Vermögenshaushalt 2008 eine außerplanmäßige Ausgabe zugelassen, die durch Mehreinnahmen bei EHSt. 2.8810.3400.000-0001, Verkaufserlöse aus Grundvermögen, gedeckt wird.

Im Nachtrag zur pauschalen Beschlussfassung durch OB Dr. Schuster macht EBM Föll darauf aufmerksam, dass die weitere Planung auf der Basis des reduzierten Entwurfs, wie er am 08.04.2008 im Ausschuss für Umwelt und Technik vorgestellt wurde, auch einen anderen Gesamtaufwand zur Folge hat. Er sagt zu, detaillierte Angaben schriftlich in die Fraktionen zu geben.

Er stellt fest:

Der Verwaltungsausschuss stimmt dem Beschlussantrag einmütig zu.

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Protokoll242008.pdf