Landeshauptstadt Stuttgart
Referat Umwelt/Sicherheit und Ordnung
Gz: USO 7117-00
GRDrs 175/2003
Stuttgart,
03/11/2003



Projektverlängerung INCORE - Integriertes Konzept zur Grundwassersanierung



Beschlußvorlage
Vorlage an
    zur
SitzungsartSitzungstermin
Ausschuß für Umwelt und Technik
Verwaltungsausschuß
Beratung
Beschlußfassung
öffentlich
öffentlich
25.03.2003
26.03.2003



Beschlußantrag:
  1. Der Verlängerung der Beteiligung an dem von der Europäischen Kommission mit 326.150 € geförderten EU-Projekt INCORE – Integriertes Konzept zur Grundwassersanierung – bis zum 30.06.2003 wird zugestimmt.
  2. Die Verwaltung wird ermächtigt, die auf 31.03.2003 befristete Beschäftigung eines Naturwissenschaftlers in Verg. Gr. IVa BAT bis zum 30.06.2003 ohne Blockierung einer Planstelle zu verlängern.


Begründung:


Die Landeshauptstadt beteiligt sich an dem Projekt INCORE, angesiedelt im Forschungsschwerpunkt ”Bekämpfung der durch kontaminierte Flächen, Deponien und Sedimente verursachten Wasserverschmutzung” im 5. Rahmenprogramm der Europäischen Gemeinschaft im Bereich Forschung, technologische Entwicklung und Demonstration (1998 – 2002). Auf den Gemeinderatsbeschluss vom 21./22.03.2000, GRDrs 583/1999 wird hingewiesen.

Das Amt für Umweltschutz bearbeitet, unterstützt durch einen Zeitvertragsnehmer, als Vertragspartner die Arbeitspakete 6 (Kontrollierte natürliche Selbstreinigung und kombinierte Sanierungstechnologien) und 7 (Verbesserung administrativer Konzepte).

Die Europäische Kommission fördert die Leistungen der Stadt durch eine Zusatzkostenförderung in Gesamthöhe von 326.150 €. Durch Erweiterung des Projektes um eine zusätzliche Untersuchung in Polen wurde der Projektzeitraum um 3 Monate verlängert. Das städtische Budget hat sich dadurch nicht verändert. Aufgrund sparsamer Mittelbewirtschaftung stehen der Stadt aber noch 28.600 € zur Verfügung, die nun zur Vorbereitung und Durchführung des INCORE-Abschlusskongresses am 25./26.06.2003 im Haus der Wirtschaft verwendet werden sollen. Die Mittel müssten andernfalls der Europäischen Kommission zurückgegeben werden.


Finanzielle Auswirkungen
Einmalige KostenLaufende Folge- kosten jährlich
Gesamtkosten der Maßnahme
28,600.00 Euro
Laufende Aufwendungen
0.00 Euro
Objektbezogene Einnahmen
28,600.00 Euro
Laufende Erträge
0.00 Euro
Von der Stadt zu tragen
0.00 Euro
Folgelasten
0.00 Euro
Mittel im Haushaltsplan/ Finanzplanung
veranschlagt
Ja
Noch zu veranschlagen
Euro




Beteiligte Stellen

Referat A, Referat F

Vorliegende Anträge/Anfragen

keine

Erledigte Anträge/Anfragen

keine



Jürgen Beck