237/2007 Vorlage KSD-Redaktionssystem

Landeshauptstadt Stuttgart
Technisches Referat
Gz: T

GRDrs 237/2007

Stuttgart,

05/02/2007

B10-Rosensteintunnel und B10/B14 Verbindung am Leuze
- Bericht über Planungsstand
- Vergabe Planungsleistungen
B10-Rosensteintunnel, 2. Stufe
B10/B14 Verbindung am Leuze, 1.Stufe

Beschlußvorlage

Vorlage an	zur	Sitzungsart	Sitzungstermin
Ausschuss für Umwelt und Technik Verwaltungsausschuss	Beschlussfassung Beschlussfassung	öffentlich öffentlich	08.05.2007 09.05.2007

Beschlußantrag:

1. Vom Bericht über den derzeitigen Planungsstand wird zustimmend Kenntnis genommen.

2. Der Vergabe von Planungsleistungen in Höhe von 1.630.000 € für die 2. Beauftragungsstufe der Baumaßnahme B10 - Rosensteintunnel wird zugestimmt.

2.1 Die Ingenieurgemeinschaft Los 1 Prof. Dr. Ing. N. N. (Name wurde aus Datenschutzgründen gelöscht), wird mit der 2. Stufe der Objekt- und Tragwerksplanung (Leistungsphase 3 Entwurfsplanung und Leistungsphase 4 Genehmigungsplanung nach HOAI) beauftragt. Die Ingenieurgemeinschaft erhält für Ihre Leistungen ein Honorar von 1.368.931 € (brutto). Für Unvorhergesehenes werden ca. 5 % bereitgestellt, so dass insgesamt 1.440.000 € zur Verfügung gestellt werden.

2.2 Die Ingenieurgemeinschaft Los 2 N. N. (Name wurde aus Datenschutzgründen gelöscht) wird ebenfalls mit der 2. Stufe für die Technische Ausrüstung beauftragt. Die Ingenieurgemeinschaft erhält für Ihre Leistungen ein Honorar von 182.478 € (brutto). Für Unvorhergesehenes werden ca. 5 % bereitgestellt, so dass insgesamt 190.000 € zur Verfügung gestellt werden.

3. Der Vergabe von Planungsleistungen in Höhe von 1.235.000 € für die 1. Beauftragungsstufe der Baumaßnahme B10/B14 Verbindung am Leuze wird zugestimmt.

3.1 Das Planungslos 1 umfasst die Objekt-, Tragwerksplanung und architektonische Planung einschließlich vermessungstechnischer Leistungen, Koordination weiterer Beteiligter sowie Sicherheits- und Gesundheitsschutz-Koordination (SiGeKo) für die Planung der B10/B14 Verbindung am Leuze und wird an die Bietergemeinschaft (Planungsgemeinschaft) Ingenieurbüro N. N. (Name wurde aus Datenschutzgründen gelöscht) und Architekturbüro N. N. (Name wurde aus Datenschutzgründen gelöscht) vergeben. In der 1. Stufe werden die HOAI-Leistungsphasen 1-4 (Grundlagenermittlung, Vor-, Entwurfs-, Genehmigungsplanung) beauftragt. Die Bietergemeinschat erhält für Ihre Leistungen ein Honorar von 853.306 € (brutto). Für Unvorhergesehenes werden ca. 5% bereitgestellt, so dass insgesamt 900.000 € zur Verfügung gestellt werden.

3.2 Das Planungslos 2 für die technische Ausrüstung der neuen Tunnelbauwerke mit 3. Röhre Leuzetunnel und Kurztunnel und Nachrüstung der bestehenden Tunnelbauwerke Schwanenplatz-, Leuze- und Bergertunnel (Lüftungstechnik, Elektrotechnik, Beleuchtung, Fernmeldtechnik, Sicherheitstechnik sowie Koordination weiter Beteiligter) wird an das Ingenieurbüro N. N. (Name wurde aus Datenschutzgründen gelöscht) vergeben. In der 1. Stufe werden die HOAI-Leistungsphasen 1-4 (Grundlagenermittlung, Vor-, Entwurfs- und Genehmigungsplanung) beauftragt. Das Ingenieurbüro erhält für seine Leistungen ein Honorar von 314.776 € (brutto). Für Unvorhergesehenes werden ca. 5% bereitgestellt, so dass insgesamt 335.000 € zur Verfügung gestellt werden.

4. Für weitere Gutachten und Untersuchungen (Bestandsaufnahme, Baugrundgutachten, Baugrunduntersuchung, Erstellung des Umweltberichtes und dgl.) werden im Jahr 2007 Mittel in Höhe von 335.000 € benötigt, die in Einzelentschließungen noch beauftragt werden. Darüber hinaus werden zu Beginn des Jahres 2008 weitere Fachplanungsleistungen und Gutachten in Höhe von 300.000 € vergeben, die ebenfalls bereitgestellt werden müssen.

5.1 Der Gesamtaufwand für die v. g. Planungsleistungen B 10-Rosensteintunnel und B10/B14 Verbindung am Leuze in Höhe von insgesamt 3.500.000 € wird bei AHSt. 2.6600.9530.000.VKZ 0439 –Rosensteintunnel- wie folgt gedeckt:

Jahr 2007	2.100.000 € (incl. Haushaltsrest aus 2006)
Jahr 2008	1.400.000 €

PS-Nr. E/66.0439.0001.0014

Projekt-Nr. I.04.7.4.56.0.91.1.A

5.2 Die für das Jahr 2008 erforderlichen Planungsmittel von 1.400.000 € werden im Doppelhaushalt 2008/2009 veranschlagt.

5.3 Die Tiefbauverwaltung wird ermächtigt, im Haushaltsjahr 2007 zu Lasten des Haushaltsjahres 2008 eine Verpflichtungsermächtigung in Höhe von 1.400.000 € einzugehen.

Kurzfassung der Begründung:
Ausführliche Begründung siehe Anlage 1

Allgemeines

Am 23.05.2006 (GRDrs.113/2006) hat der Ausschuss für Umwelt und Technik der Weiterführung der Planungen für den Ausbau der Bundesstrasse 10 zwischen Pragstraße und Uferstraße auf Grundlage der Variante L zugestimmt.

B10 – Rosensteintunnel Planungsstand
Für den B10-Rosensteintunnel, der unter dem Rosensteinpark in bergmännischer Bauweise und an der Pragstraße und Neckartalstraße in offener Bauweise hergestellt werden soll, wurden die Planungsleistungen für die Lose 1 Objekt – und Tragwerksplanung und Los 2 Technische Ausrüstung im Herbst 2004 im Rahmen eines europaweiten VOF- Verfahrens bereits bis einschließlich Leistungsphase 7 der HOAI (Mitwirkung bei der Vergabe) ausgeschrieben.

Der Vergabe der 1. Planungsstufe (Grundlagenermittlung und Vorplanung) an die im Beschlussantrag genannten Ingenieurgemeinschaften Prof. Dr. Ing. N. N. (Name wurde aus Datenschutzgründen gelöscht) für Los 1 sowie N. N. (Name wurde aus Datenschutzgründen gelöscht) für Los 2 wurde vom Ausschuss für Umwelt und Technik am 07.06. 2005 (GRDrs. 428/2005) zugestimmt.
In enger Abstimmung mit dem Amt für Stadtplanung und Stadterneuerung konnten wichtige Zwischenergebnisse zur Lage und Gradiente des Tunnels und der Portale eingebracht werden. Die erste Beauftragungsstufe und die erste Phase zur Baugrunderkundung wurden Ende Dezember 2006 abgeschlossen.

B10 - Rosensteintunnel, Vergabe Planungsleistungen Los 1 und 2, zweite Stufe
Zur Fortführung der Planungen und Vorbereitung des Zuschussantrags soll nun die 2. Planungsstufe bis zur Genehmigungsplanung (HOAI Lph.4) an die beiden Ingenieurgemeinschaften vergeben werden. Alle Büros der Ingenieurgemeinschaften besitzen umfangreiche Erfahrungen bei der Abwicklung von Großprojekten und haben sich bei der bisherigen Planung bewährt.

B10/B14 Verbindung am Leuze, Vergabe Planungsleistungen
Los 1 und 2, erste Stufe
Damit für den weiteren Ausbau der Bundesstraße 10 zwischen Pragstraße und Uferstraße bis Frühjahr 2008 der Zuschussantrag für Zuwendungen nach dem Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG) eingereicht werden kann, ist es erforderlich, die Planungen für die B10/B14 Verbindung am Leuze zügig vorzubereiten.

Die Planung für die B10/B14 Verbindung am Leuze wurde ebenfalls in 2 Planungslose aufgeteilt und vom Tiefbauamt nach der Verdingungsverordnung für freiberufliche Leistungen (VOF) europaweit ausgeschrieben.

Das Planungslos 1 umfasst die Objekt- und Tragwerksplanung, Vermessung, architektonische Planung, Koordination weiterer Beteiligter sowie Sicherheits- und Gesundheitsschutz-Koordination (SiGeKo).

Das Planungslos 2 beinhaltet die technische Ausrüstung der neuen Tunnelbauwerke 3.Röhre Leuze- und Kurztunnel Linksabbieger und Nachrüstung der bestehenden Tunnelbauwerke Schwanenplatz-, Leuze- und Bergertunnel (Lüftungstechnik, Elektrotechnik, Beleuchtung, Fernmeldetechnik, Sicherheitstechnik sowie Koordination Beteiligter).

Als Erstplatzierter für das Planungslos 1 konnte sich die Ingenieurgemeinschaft Ingenieurbüro N. N. (Name wurde aus Datenschutzgründen gelöscht) qualifizieren.

Für das Planungslos 2 wurde das Ingenieurbüro N. N. (Name wurde aus Datenschutzgründen gelöscht) ausgewählt. Das Büro N. N. (Name wurde aus Datenschutzgründen gelöscht) beauftragt für die Leistungen der Lüftung das Fachbüro N. N. (Name wurde aus Datenschutzgründen gelöscht). Die Vertragsabschlüsse für beide Lose sind im Mai 2007 vorgesehen.

Die Leistungen der Planungslose 1 und 2 der B10/B14 Verbindung am Leuze sollen in zwei Stufen erbracht werden.

Die Stufe 1 beinhaltet die HOAI Leistungsphasen 1 bis 4 (Vorplanung, Entwurfs- und Genehmigungsplanung und Vorbereitung des Zuschussantrages).

In der Stufe 2 ist die Erbringung der HOAI Leistungsphasen 5 bis 7 (Erstellung der Ausschreibungsunterlagen, Ausführungsplanung teilweise, Vorbereitung der Vergabe und Mitwirkung bei der Vergabe) geplant.

Zunächst wird nur die Stufe 1 beauftragt. Die beiden Bieter für die Planungslose 1 und 2 werden voraussichtlich im Frühjahr 2008 mit der weiteren Planungsstufe beauftragt.

Finanzielle Auswirkungen

Bisher wurden für die Planungen zum Bau des B10 – Rosensteintunnels im Doppelhaushalt 2004/2005 1,4 Mio € zur Verfügung gestellt. Hieraus wurden für die 1. Planungsstufe B10-Rosensteintunnel, Planungsleistungen, verschiedene Gutachten und die erste Baugrunderkundungsphase finanziert.

Der Verwaltungsausschuss hat am 17.05.06 (GRDrs. 113/2006) der Mittelbereitstellung für die Fortführung der Fachplanungen für den B10 - Rosensteintunnel und die B10/B14 Verbindung Leuze in Höhe von 2,2 Mio € (2006 500.000 € und 2007 1.700.000 €)zugestimmt.

Die Gesamtmittel für 2008 in Höhe von 2.198.000 € (Verpflichtungsermächtigung 1.400.000 € und weitere Planungsmittel 798.000 €) und weitere Planungsmittel für 2009 in Höhe von 1.350.000 € werden im Rahmen der Haushaltsplanberatungen für den Doppelhaushalt 2008/2009 beantragt.

Bezüglich der Bereitstellung von GVFG-Zuschussmitteln für die ab Sommer 2009 geplanten Bauarbeiten wurden mit dem Land bereits Vorgespräche geführt. Die Einreichung des Zuschussantrags ist nach Abschluss der Genehmigungsplanung für Anfang 2008 vorgesehen.

Beteiligte Stellen

Referat StU und Referat WFB

Vorliegende Anträge/Anfragen

keine

Dirk Thürnau
Bürgermeister

Anlagen

Ausführliche Begründung (Anlage 1)

Vorlage2372007.pdf