Protokoll:
Verwaltungsausschuss
des Gemeinderats der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
581
4
Verhandlung
Drucksache:
490/2007
GZ:
T
Sitzungstermin:
19.12.2007
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
EBM Föll
Berichterstattung:
-
Protokollführung:
Herr Häbe
sp
Betreff:
Mineralwasserleitung Mineralbad Berg in Stuttgart-Ost
1. Erhöhung der Baukosten
2. Mittelbewilligung für das Tiefbauamt
Vorgang: Ausschuss für Umwelt und Technik vom 11.12.2007, öffentlich, Nr. 643
Ergebnis: einmütige Zustimmung
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Technischen Referats vom 28.11.2007, GRDrs 490/2007, mit folgendem
Beschlussantrag
:
1.
Baubeschluss
Der Erhöhung der Planungs- und Baukosten für den Neubau des Ableitungskanals für das Mineralwasser aus dem Mineralbad Berg sowie begleitender Maßnahmen gemäß der Kostenermittlung des Tiefbauamts vom 03.09.2007 von 1.600.000 € um 1.050.000 € auf 2.650.000 € wird zugestimmt.
2.
Finanzierung
2.1 Der zusätzliche Aufwand in Höhe von 1.050.000 € wird im Vermögenshaushalt 2007 bei der AHSt. 2.6300.9500.000 VKZ 0791 Erschließungsmaßnahmen (Bauabteilung Mitte) gedeckt.
Projekt-Nr. E 0731123009X, PS-Nr.: ZI 66.7000.9500.0791.0065
2.2 Im Vermögenshaushalt 2007 wird bei der AHSt. 2.6300.9500.000 VKZ 0791 Erschließungsmaßnahmen (Bauabteilung Mitte) eine überplanmäßige Ausgabe von 1.050.000 € zugelassen.
2.3 Zur Deckung des Mehraufwands von 1.050.000 € können im Vermögenshaushalt 2007 bei der AHSt. 2.6600.9530.000 VKZ 0226 B10 Tunnel Pragsattel/Löwentor - Brücken, Unterführungen - Mittel in gleicher Höhe gesperrt werden.
EBM
Föll
stellt fest:
Der Verwaltungsausschuss
stimmt
dem Beschlussantrag ohne Aussprache einmütig
zu
.
Protokoll4902007.pdf