Landeshauptstadt Stuttgart Stuttgart, 01/10/2007
Der Oberbürgermeister
GZ: 2131-08
Stellungnahme zum Antrag
Stadträtinnen/Stadträte - Fraktionen
Freie Wähler-Gemeinderatsfraktion
Datum
10/11/2006
Betreff
Cafeteria-Neubau Gottlieb-Daimler-Gymnasium in Bad Cannstatt, Antrag 36/2006
Anlagen
Text der Anfragen/ der Anträge
Beantwortung/ Stellungnahme:
Mit Gemeinderatsdrucksache 879/2006 vom 06. 11. 2006 hat die Verwaltung über den aktuellen Stand des Programms „Chancen durch Bildung – Investitionsoffensive Ganztagesschule“ berichtet. Der Gemeinderat hat am 23. November 2006 für die 19 Vorhaben, für die eine Bewilligung vorliegt, die Komplementärmittel um den zusätzlichen Finanzbedarf von 2.447.795 Euro erhöht und die Verwaltung mit der Weiterplanung und baulichen Umsetzung beauftragt.
Dies gilt auch für den Cafeteria-Neubau für das Gottlieb-Daimler-Gymnasium in Bad Cannstatt. Am 15.12.2006 wurde bereits das Startgespräch zur Umsetzung des Bauvorhabens mit dem Schulleiter geführt.
Derzeit werden daher alle Schulen, deren Vorhaben innerhalb eines Jahres nach Eingang des Bewilligungsbescheids begonnen werden müssen, angeschrieben und die Ortstermine für den Fortgang der Maßnahmen vereinbart. Um im vorgegebenen Finanzrahmen bleiben zu können, müssen zunächst die Kosten für die unabdingbaren Baumaßnahmen festgelegt und im zweiten Schritt dann entschieden werden, wie viele Mittel ggf. noch für die bewegliche Ausstattung zur Verfügung stehen.
Da alle Vorhaben parallel weiterbetrieben werden, kann bis zur Sommerpause ein Bericht zum Stand der Vorhaben, zu den Kosten und zur Verteilung des Mittelbedarfs in Aussicht gestellt werden.
