Stellungnahme zum Antrag
288/2009

Landeshauptstadt Stuttgart Stuttgart, 10/02/2009
Der Oberbürgermeister
GZ: OBM-2000



Stellungnahme zum Antrag
Stadträtinnen/Stadträte - Fraktionen
    Bündnis 90/DIE GRÜNEN-Gemeinderatsfraktion
Datum
    07/23/2009
Betreff
    Faire Chancen für Hauptschüler?
    Übergangslösungen bei der Einrichtung von Werkrealschulen vorsehen
Anlagen
    Text der Anfragen/ der Anträge
Beantwortung/ Stellungnahme:

Zu Ziffer 1:
Die Verwaltung wird im Herbst 2009 eine Vorlage einbringen, die dem Gemeinderat die geplante Vorgehensweise bei der Einrichtung von Werkrealschulen mit einem entsprechenden Entscheidungsvorschlag darlegt.

Zu Ziffer 2:
Am 30.07.2009 hat der Landtag das Gesetz zur Änderung des Schulgesetzes und anderer Gesetze, mit dem die neue Werkrealschule eingeführt und die Hauptschule weiterentwickelt wird, beschlossen. Erst jetzt, nachdem dieser Beschluss mit seinen Verfahrensvorgaben vom Landtag gefasst wurde, können nun konkrete Schritte für Übergangslösungen diskutiert werden.

Zu Ziffer 3:
Auf das beigefügte Schreiben von Frau Bürgermeisterin Dr. Eisenmann an das Kultusministerium vom 23.7.2009 wird verwiesen. Das Kultusministerium hat in seiner Antwort die Einrichtung einer 10. Werkrealschulklasse für das Schuljahr 2009/10 aufgrund des Gleichheitsgrundsatzes abgelehnt, da seit August 2008 keine neuen Standorte nach alter Konzeption mehr genehmigt werden.
Die Stadt Stuttgart beabsichtigt, die Heusteigschule als Werkrealschule neuer Art zu beantragen.





Dr. Wolfgang Schuster
Anlage

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