Landeshauptstadt Stuttgart Stuttgart, 01/12/2005
Der Oberbürgermeister
GZ: OB 6217-01
Zwischennachricht
Stadträtinnen/Stadträte - Fraktionen
SPD-Gemeinderatsfraktion
Datum
12/10/2004
Betreff
Stadt- und Kulturleitsystem - eine unendliche Geschichte
Anlagen
Text der Anfragen/ der Anträge
Beantwortung/ Stellungnahme:
Im Jahr 2001 wurde dem Gemeinderat die Voruntersuchung für ein Stadt- und Kulturleitsystem für die Innenstadt vorgestellt (GRDrs Nr. 924/2000). Der Realisierung des Projekts mit einem geschätzten Gesamtaufwand von ca. 600.000 € wurde grundsätzlich zugestimmt und das erfahrene Planungsbüro Ballmer aus Basel mit den Planungen beauftragt.
Ausgehend von der Voruntersuchung wurden in weiteren Schritten die Zielobjekte festgelegt und ein Standortplan für die Aufstellung der Informationstafeln mit den dazugehörigen Textinformationen entworfen.
Nachdem zu den Haushaltsplanberatungen 2002/2003 für das Projekt die erforderlichen Mittel nicht bereit gestellt werden konnten, wurden die Planungen zum Stadt- und Kulturleitsystem vorerst auf Eis gelegt. Auch zum Doppelhaushalt 2004/2005 war es leider nicht möglich, Mittel für das Projekt zu erhalten.
Mit Blick auf das besondere Ereignis der Fußball-Weltmeisterschaft 2006 rückt auch in der Öffentlichkeit das Interesse an der Realisierung eines Stadt- und Kulturleitsystems wieder in den Mittelpunkt. Inwieweit eine stufenweise Realisierung des Projekts, z. B. in einer ersten Ausbaustufe bis Mitte 2006 sinnvoll und durchführbar ist, wird derzeit von der Verwaltung geprüft. Da es hierbei auch um die wichtige Frage der Finanzierbarkeit geht, bedarf es noch zusätzlicher Abklärungen.
Ein Bericht im Ausschuss für Umwelt und Technik kann daher frühestens für Februar 2005 zugesagt werden.
