Landeshauptstadt Stuttgart Stuttgart, 07/06/2007
Der Oberbürgermeister
GZ: OB 6010
Stellungnahme zum Antrag
Stadträtinnen/Stadträte - Fraktionen
SPD-Gemeinderatsfraktion
Datum
06/08/2007
Betreff
Baustellen als Selbstzweck?
Anlagen
Text der Anfragen/ der Anträge
Beantwortung/ Stellungnahme:
Auch der Verwaltung ist es ein Anliegen, aus Gründen der Verkehrssicherheit, des Verkehrsflusses und der Optik Baumaßnahmen nicht länger als erforderlich andauern zu lassen.
Koordinierungen von Baumaßnahmen werden dabei vom Tiefbauamt der Landeshauptstadt vorgenommen.
Hierzu werden die im öffentlichen Raum regelmäßig baulich tätigen Institutionen eingeladen - neben einigen städtischen Ämtern sind dies beispielsweise auch Landesbehörden sowie SSB, EnBW oder auch Telekommunikationsunternehmen.
Darüber hinaus gibt es eine große Zahl von privaten Bauherren, die im Rahmen dieser regelmäßig stattfindenden Koordinierung nicht erfasst werden können. Hierfür stehen der Stadt jedoch andere Instrumente zur Verfügung: In den einschlägigen Genehmigungen für das Bauvorhaben sind Bedingungen formuliert, die auf einen zügigen und geordneten Ablauf der jeweiligen Maßnahme zielen.
Mit der Telefonnummer 216-8797 gibt es bereits eine spezielle Nummer, über die die Bürgerinnen und Bürger Anregungen und Kritik unter anderem an Baumaßnahmen äußern können. Viele Anregungen erhält die Verwaltung zusätzlich über die Gelben Karten.
Zu den im Antrag explizit aufgeführten Maßnahmen kann folgendes gesagt werden:
1. Baustelle auf dem Schillerplatz:
Die Commerzbank saniert hier die unter dem Platz liegende Tiefgarage. Es sind mehrere Bauabschnitte vorgesehen, bei denen jeweils die Abdichtung der Garage zur Reparatur freigelegt werden muss.
Die Arbeiten auf dem Platz sollen bis August 2007 beendet sein, nächstes Jahr muss in einem weiteren Bauabschnitt jedoch entlang der Gebäudekanten auf dem Schillerplatz erneut aufgegraben werden.
2. Geh- und Radweg Sillenbuch
An der im Antrag benannten Stelle wurden durch die EnBW Leitungsarbeiten durchgeführt. Die Asphaltdeckschicht und eine Anrampung für die Radfahrer wurden in der letzten Juniwoche aufgebracht.
3. Schaltkästen der Telekom
Der Schaltkasten der Telekom in der Bernsteinstraße ist einer von weit über 1000 Stück, die im Jahr 2006 in Stuttgart neu errichtet wurden. Aufgrund zahlreicher Beschwerden und baulicher Nachlässigkeiten hat sich das Tiefbauamt eingeschaltet, um die Aufgabe zu einem verträglichen Abschluss zu bringen.
