Stellungnahme zum Antrag
311/2004

Landeshauptstadt Stuttgart Stuttgart, 12/13/2004
Der Oberbürgermeister
GZ: OB 6200-10.0



Stellungnahme zum Antrag
Stadträtinnen/Stadträte - Fraktionen
    Bündnis 90/DIE GRÜNEN-Gemeinderatsfraktion
Datum
    10/18/2004
Betreff
    Verkehrskonzept Hospitalviertel
Anlagen
    Text der Anfragen/ der Anträge
Beantwortung/ Stellungnahme:

Mit dem städtebaulichen Rahmenplan für das Hospitalviertel, der vom Büro Baldauf erarbeitet wurde, ist auch eine Verkehrskonzeption für das Hospitalviertel vorgelegt worden, das jedoch noch diskussionsbedürftig ist. Die im Rahmenplan enthaltene Verkehrskonzeption hat, wie der vorliegende Antrag, die Vermeidung von Parksuchverkehr zum Ziel. Neben einer Erschwernis der Erreichbarkeit des Gebietes sollte durch Verminderung des Stellplatzangebotes, Reservierung für Bewohner und möglicherweise durch Hinweise auf noch freie Stellplätze, das Problem gelöst werden.

Die im Hospitalviertel bemängelten Probleme bestanden früher auch in Bereichen östlich der Hauptstätter Straße. Dort wurde deshalb eine Bewohnerparkregelung eingeführt. Im Unterschied zum Hospitalviertel ist dort eine hohe Einwohnerdichte mit entsprechendem Parkraumbedarf zu verzeichnen. Dadurch sind die vorhandenen Parkplätze am Straßenrand weitgehend von Bewohnern belegt, sodass Gaststättenbesucher und gebietsfremder Verkehr hier kaum eine Chance haben, einen Parkplatz zu finden. In der Regel gibt es deshalb in den derzeit eingerichteten Bewohnerparkgebieten weniger Parksuchverkehr.

Eine Einschränkung der Einfahrtsmöglichkeiten in das Hospitalviertel scheint aus verkehrlicher Sicht nicht geeignet, den Parksuchverkehr abzuhalten. Da eine Erreichbarkeit gewährleistet werden muss, wird auch der Parksuchverkehr die entsprechenden Wege finden. Im Zusammenhang mit der anstehenden Überarbeitung des Parkleitsystems wird auch eine Verbesserung der Informationen über die Parkhäuser angestrebt.

Die vorhandenen Parkplätze im Hospitalviertel unterliegen nahezu vollständig einer Parkraumbewirtschaftung mit Parkscheinautomaten bzw. Parkuhren, die sich jedoch nur auf die Zeit der Ladenöffnungszeiten bezieht. Bewohner des Gebietes bemängeln, dass sie deshalb kaum Möglichkeiten zum Parken finden. Eine Änderung der Situation könnte nur durch eine Bewohnerparkregelung erreicht werden, die jedoch bisher vom Gemeinderat für weitere Gebiete ausgeschlossen wurde.

Zu den Planungen im Rahmenplan “Hospitalviertel” gibt es noch keine detaillierten Beschlüsse. Nur für die Umgestaltung der Büchsenstraße, als Einstieg in die Aufwertung des Hospitalviertels, hat der Gemeinderat mit der GRDrs. Nr. 521/2001 am 3. Juli 2001 einen einstimmigen Beschluss gefasst. In den Haushaltsberatungen wurden für die laufenden Haushaltsjahre 200.000 € für einen ersten Abschnitt der Umgestaltung der Büchsenstraße bereitgestellt.






Dr. Wolfgang Schuster