Landeshauptstadt Stuttgart Stuttgart, 07/29/2004
Der Oberbürgermeister
GZ: OB 0333-02
Stellungnahme zum Antrag
Stadträtinnen/Stadträte - Fraktionen
Saal-Rannacher Ingrid (FDP/DVP)
Datum
06/21/2004
Betreff
Xanthippe zum Letzten
Anlagen
Text der Anfragen/ der Anträge
Beantwortung/ Stellungnahme:
Leider kommt es immer wieder vor, daß verwaltungsinterne Abstimmungsprozesse und Mitzeichnungsverfahren länger dauern als vorhersehbar und Sitzungsunterlagen nicht fristgerecht zugestellt werden können. Besonders bei ressortübergreifenden Vorlagen, die intensiver Diskussion bedürfen, kann es so zu zeitlichen Verzögerungen kommen. Es handelt sich hierbei keinesfalls um eine spezifische Problematik des Beirats für Gleichstellungsfragen, sondern um eine grundsätzliche Schwierigkeit. Auch bei engem zeitlichem Korsett ist die Verwaltung bestrebt, gleichstellungsrelevante Themen dem Beirat für Gleichstellungsfragen zur Vorberatung vorzulegen und sein Votum zu hören. Da der Beirat für Gleichstellungsfragen nur sechs mal jährlich tagt, würde eine Verschiebung der entsprechenden Tagesordnungspunkte zu einer Verzögerung der Beratungen in allen nachfolgenden Gremien führen oder hätte zur Folge, daß das entsprechende Thema nach Beschlußfassung im Verwaltungsausschuß den Mitgliedern des Beirats für Gleichstellungsfragen nur zur Kenntnis gegeben werden könnte.
Die Verwaltung wird sich jedoch noch intensiver bemühen, Gemeindratsvorlagen zukünftig rechtzeitig zu versenden.
