Beantwortung zur Anfrage

129/2002

Landeshauptstadt Stuttgart Stuttgart, 07/10/2002
Der Oberbürgermeister
GZ: 7811



Beantwortung zur Anfrage

Stadträtinnen/Stadträte - Fraktionen Werwigk-Hertneck Corinna (FDP/DVP)

Datum 04/11/2002

Betreff Erweiterung Porsche-Werk Zuffenhausen

Anlagen Text der Anfragen/ der Anträge

Beantwortung/ Stellungnahme:

Die Firma Porsche und deren Vorstandsvorsitzender Wiedeking haben in zahlreichen Gesprächen zum Ausdruck gebracht, dass eine enge Bindung an den Standort Stuttgart besteht. Die Entscheidung, das neue Motorenwerk in Stuttgart-Zuffenhausen zu errichten, ist ein deutliches Bekenntnis zum Standort. Die Stadtverwaltung steht diesem Vorhaben sehr aufgeschlossen gegenüber und befürwortet die Pläne. Soweit möglich wird die Firma Porsche in ihrem Vorhaben unterstützt. Bereits am 14.11.2001 fand ein erstes Informationsgespräch zwischen Vertretern der Verwaltung und den Anwohnern in der Schützenbühlstraße statt.

Am 11. April 2002 wurden mit den Anwohnern unter Leitung von Herrn Bürgermeister Dr. Blessing und Herrn Bürgermeister Hahn in sehr sachlicher und konstruktiver Atmosphäre die Probleme der Betroffenen im Hinblick auf die erforderliche Planungsänderung diskutiert. Dabei wurde vereinbart, in Einzelgesprächen die Grundlagen für eventuelle Entschädigungsleistungen zu erarbeiten. Die Mehrzahl der Anwohner war grundsätzlich bereit, ihre Grundstücke zu veräußern bzw. eine Entschädigung der Wertminderung zu akzeptieren. Die vom Stadtmessungamt erstellte Wertermittlung ging den Eigentümern Ende Mai 2002 zu. Vier Eigentürmer lassen sich anwaltlich vertreten. Mit dem Anwalt fanden inzwischen mehrere Gespräche statt. Die Stadtverwaltung hat ihm Ende Juni 2002 einen entsprechenden Verhandlungsvorschlag vorgelegt.

Die Stadtverwaltung geht davon aus, dass mit einem positiven Abschluss der Verhandlungen gerechnet werden kann.

Die öffentliche Auslegung des Bebauungsplanentwurfs endete am 10.06.2002. Die Vorlage zum Satzungsbeschluss wird im Ausschuss für Umwelt und Technik am 16. Juli 2002 eingebracht und soll im Gemeinderat am 24.07.02 beschlossen werden.







Dr. Wolfgang Schuster