Landeshauptstadt Stuttgart Stuttgart, 08/06/2009
Der Oberbürgermeister
GZ: OB 6238 - 02
Beantwortung zur Anfrage
Stadträtinnen/Stadträte - Fraktionen
Currle Fritz (CDU), Ripsam Iris (CDU), Benzinger Marc (CDU), Pfau Ursula (CDU)
Datum
04/07/2009
Betreff
Jugendhearing 2009: Straßenbeleuchtung auf den Rotenberg
Anlagen
Text der Anfragen/ der Anträge
Beantwortung/ Stellungnahme:
Der Wunsch, die Straße zwischen Rotenberg und Uhlbach zu beleuchten, wurde erst im Jahr 2009 über den Bezirksbeirat an die Verwaltung herangetragen. Vereinzelt gab es in der Vergangenheit Anfragen von Bürgern, die aus naturschutzrechtlicher Sicht abgelehnt wurden.
Rotenberg ist dem Schulbezirk der Wilhelmschule in Untertürkheim zugeordnet. Trotzdem gehen Grundschulkinder aus Rotenberg überwiegend in die Grundschule nach Uhlbach. Eine Verbindung mit dem öffentlichen Nahverkehr erfolgt über Untertürkheim.
Die Straße liegt im Außenbereich und hat Außerortscharakter. Straßen im Außenbereich werden in der Regel nicht beleuchtet. Sie ist ausreichend breit, besitzt auf der ganzen Länge einen einseitigen Gehweg und hat eine geringe Verkehrsbelastung. Der Gehweg wird im Winter nicht geräumt und gestreut, da keine Anliegerverpflichtung besteht. Die Straße selbst wird geräumt. Die Wegeverbindung ist nicht als Schulweg ausgewiesen. Der Verwaltung sind hier keine Unfälle bekannt.
Die beantragte Straßenbeleuchtung führt durch das Landschaftsschutzgebiet Württemberg-Götzenberg. Beleuchtung ist eine Emission, die negative Auswirkungen auf den Naturhaushalt hat und im Außenbereich soweit wie möglich zu vermeiden
ist. Die untere Naturschutzbehörde müsste dem Vorhaben zustimmen. Aus fachlichen Gründen steht sie aber dem Vorhaben zur Beleuchtung des Außenbereichs
ablehnend gegenüber. Der Arbeitskreis Straßenbeleuchtung, der aus Vertretern des Amts für Stadtplanung und Stadterneuerung, dem Amt für Umweltschutz, dem Tiefbauamt und der EnBW besteht, folgt der Argumentation der unteren Naturschutzbehörde und empfiehlt, die Straße nicht zu beleuchten.
