Stellungnahme zum Antrag

362/2002

Landeshauptstadt Stuttgart Stuttgart, 04/03/2003
Der Oberbürgermeister
GZ: OB 4611-08



Stellungnahme zum Antrag
Stadträtinnen/Stadträte - Fraktionen
    SPD-Gemeinderatsfraktion
Datum
    10/18/2002
Betreff
    Kinderbetreuungsangebote für Beschäftigte in den städtischen Krankenhäusern und beim Eigenbetrieb Leben und Wohnen (ELW)
Anlagen
    Text der Anfragen/ der Anträge
Beantwortung/ Stellungnahme:

Zu 1:
Die Grundsätze für die städtische Förderung von betriebsgebundenen Plätzen in Tageseinrichtungen für Kinder und von Betriebskindertagestätten wurden erst im Februar 2002 beschlossen. Sofern gewünscht, könnte über eine Veränderung im Rahmen der im Herbst vorzulegenden neuen Förderrichtlinen in der Kindertagesbetreuung bzw. in den Haushaltsplanberatungen 2004/2005 beraten werden.

Zu 2:
Der "Kauf" von derzeit öffentlich zur Verfügung gestellten Kinderbetreuungsplätzen, um damit Belegungsrechte für städtische Beschäftigte zu erwerben, ist ebenfalls aufgrund des noch nicht gedeckten öffentlichen Bedarfsverbundes mit der Haushaltslage zur Zeit nicht möglich.

Zu 3:
Die in dem Antrag aufgeworfenen inhaltlichen Fragen zu den Piloteinrichtungen mit längerer Öffnungszeit sowie der Sachstand zu den Pflegenestern, wird die Verwaltung im Rahmen einer, noch vor der Sommerpause zu beschließenden Gemeinderatsdrucksache zur Kinderbetreuung beantworten.




Dr. Wolfgang Schuster