Landeshauptstadt Stuttgart Stuttgart, 08/02/2006
Der Oberbürgermeister
GZ: OB 2040-02
Beantwortung zur Anfrage
Stadträtinnen/Stadträte - Fraktionen
Freie Wähler-Gemeinderatsfraktion
Datum
05/19/2006
Betreff
Unterhaltung von Schulgebäuden
Anlagen
Text der Anfragen/ der Anträge
Beantwortung/ Stellungnahme:
Im Haushaltsjahr 2006 sind für Unterhaltung und bauliche Verbesserungen an Schulgebäuden und Schulanlagen insgesamt 23 554 000 € veranschlagt. Darin enthalten ist ein bei den Haushaltsberatungen zusätzlich bereitgestellter Betrag von 2,3 Mio. € für Brandschutzmaßnahmen. Diese 2,3 Mio. € sind die Hälfte des Betrags von 4,6 Mio. €, der für Maßnahmen auf Grund von Brandverhütungsschauen und –auflagen notwendig sind (vgl. GRDrs 1142/2005). Die andere Hälfte sollte seinerzeit aus dem Budget des Schulverwaltungsamts gedeckt werden.
Im Rahmen des Rechnungsabschlusses 2005 (vgl. GRDrs 420/2006) konnte nun ein weiterer Betrag von 2,3 Mio. € für Brandschutzmaßnahmen zur Verfügung gestellt werden. Er wurde als Haushaltsrest von 2005 nach 2006 übertragen. Damit ist auch die zweite Hälfte der für Brandschutz benötigten Mittel zusätzlich zu den laufenden Budgetmitteln finanziert.
Mit den nun frei gewordenen Budgetmitteln werden u.a. folgende Maßnahmen durchgeführt:
1. Überprüfung von Dächern und Deckenkonstruktionen in ausgewählten Schulsportstätten in statischer Hinsicht (ca. 60 Objekte – Folge des Katastrophenfalls in Bad Reichenhall)
2. Überprüfung von Gasleitungen in Schulgebäuden/Schulsportstätten (ca. 300 Objekte) nach GUV-Vorschriften
3. Wartungen und Instandsetzungen von Schwachstromanlagen (insbesondere Brandmeldeanlagen): 350 000 €
4. Zusätzliche, im Rahmen der Haushaltsberatungen 2006/2007 noch nicht bekannte bzw. bezifferte Brandschutzmaßnahmen:
Grundschule Uhlbach
Erneuerung der Kabelkanäle und Steckdosen 58 000 €
Gewerbliche Schule für Farbe und Gestaltung
Dachsanierung Werkstattbau 265 000 €
Wilhelmschule Untertürkheim
Abdichtung der Wand und Sanierung Dachgauben (1. BA) 50 000 €
Schule für Körperbehinderte
Teilsanierung Pavillon Möhringer Landstraße 103 46 500 €
Sporthalle Weilimdorf
Verbesserung der Statik (Mittelaufstockung) 45 000 €
Sporthalle Weilimdorf
Sanierung der abgehängten Hallendecke (Mittelaufstockung) 185 000 €
6. Restliche bauliche Maßnahmen im Rahmen der Einführung des neuen Schulhausmeisterbetreuungssystems (insbesondere Betriebsgaragen, Verbesserung der Störmeldetechnik):
