Landeshauptstadt Stuttgart Stuttgart, 04/29/2009
Der Oberbürgermeister
GZ: OB 9542
Beantwortung zur Anfrage
Stadträtinnen/Stadträte - Fraktionen
Lieberwirth Dieter (DIE REPUBLIKANER), Schlierer Rolf (REP) , DIE REPUBLIKANER im Stuttgarter Gemeinderat
Datum
04/27/2009
Betreff
Rückzahlungen von Gewerbesteuer
Anlagen
Text der Anfragen/ der Anträge
Beantwortung/ Stellungnahme:
Im Nachtragshaushaltsplan 2009, den der Gemeinderat am 19. März 2009 beschlossen hat, wurde der Planansatz der Gewerbesteuer (brutto) auf Grund eines einmaligen Sondereinflusses auf 780 Mio. EUR erhöht, der Planansatz der Gewerbesteuerumlage auf 123 Mio. EUR. Ohne diesen Einmaleffekt wäre der Ansatz von 560 Mio. € auf 480 Mio. € zu reduzieren gewesen. Bei der Berechnung dieser Ansätze wurden die zu erwartenden Vorauszahlungen 2009 sowie Nachzahlungen und Rückzahlungen für Vorjahre nach dem Kenntnisstand Anfang März 2009 berücksichtigt.
Ob das tatsächliche Gewerbesteueraufkommen 2009 diesen neuen Planansatz erreichen wird, muss abgewartet werden. Die Verwaltung wird auf der Grundlage der Mai-Steuerschätzung die Prognose für Gewerbesteueraufkommen 2009 aktualisieren und hierüber im Rahmen des Halbjahresberichts berichten.
