Landeshauptstadt Stuttgart Stuttgart, 02/04/2010
Der Oberbürgermeister
GZ: OB 1515 - 10
Stellungnahme zum Antrag
Stadträtinnen/Stadträte - Fraktionen
Bündnis 90/DIE GRÜNEN-Gemeinderatsfraktion
Datum
11/16/2009
Betreff
Blaue Pilze
Feste Einbauten im öffentlichen Raum
Anlagen
Text der Anfragen/ der Anträge
Beantwortung/ Stellungnahme:
In der UTA-Sitzung des 20. Oktober 2009 habe ich die vier „Standbeine“ skizziert, auf denen die Elektromobilitäts-Konzeption der Landeshauptstadt aufbaut. Der Einsatz von Elektro-Rollern oder so genannten „Scootern“ ist eines dieser Standbeine.
Vor wenigen Tagen haben wir von der Energie Baden-Württemberg AG (EnBW) die Mitteilung erhalten, dass ab März diesen Jahres insgesamt 500 Scooter in der Region Stuttgart an Testpersonen ausgeben werden können. Die EnBW ist einer der Partner, die sich unter der Federführung der Wirtschaftsförderung Region Stuttgart am Förderprogramm Modellregionen Elektromobilität des Bundesministeriums für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung beteiligen. Es geht um die Erprobung von Elektrorollern im Echtbetrieb die Entwicklung und Erprobung von Ladeinfrastruktur im privaten und öffentlichen Raum.
Den Großteil dieser Roller werden Bürgerinnen und Bürger in Stuttgart erhalten. Die Landeshauptstadt hat sich bereit erklärt, mit 25 Scootern im Dienstbetrieb an diesem Probelauf teilzunehmen. Wie schon mit der Anschaffung der Pedelecs im vergangenen Jahr wollen wir so an der Fortentwicklung alternativer Mobilitätsformen im Rahmen unserer Möglichkeiten aktiv mitwirken.
Für den Aufbau der Elektromobilität sind kommunale Rahmenbedingungen in Bezug auf erforderliche Infrastruktur und die Schaffung eines Ordnungsrahmens für deren Nutzung notwendig. Dies wird ein wichtiges Thema des Verkehrsentwicklungskonzepts sein. Dabei halte ich es für wichtig, dass öffentlich zugängliche Ladesäulen das Stadtbild nicht beeinträchtigen, Parkhäuser und Großparkplätze hierfür genutzt werden und die geplante Teil-Umstellung des Call a Bike-Angebots der Deutschen Bahn auf Pedelecs berücksichtigt wird.
Zur konkreten Ersterprobung von Ladesäulen im Alltag auf ihre Funktionalität, Akzeptanz und auch Stadtbildverträglichkeit hin hat die EnBW die vorübergehende Genehmigung von 8 Standorten im öffentlichen Raum beantragt. Diese Standorte werden in den jeweiligen Bezirksbeiräten vorgestellt. Der Bezirksbeirat Mitte hat sich inzwischen mehrheitlich für diesen Testlauf ausgesprochen. Verbesserungsvorschläge, Wünsche und Kritikpunkte haben wir aufgenommen, um Erkenntnisse für die weitere Entwicklung zu sammeln. Die Bezirksbeiräte von Bad Cannstatt und Stuttgart-Ost werden sich in den nächsten Wochen damit befassen.
Wir stehen bei der Entwicklung zukunftsfähiger Konzepte zur Elektromobilität in Baden-Württemberg wie auch in Stuttgart und seiner Region noch am Anfang. Ich freue mich darauf, gemeinsam mit Ihnen dieses spannende und für den Wirtschaftsstandort so wichtige Thema weiter voranzubringen.
