Landeshauptstadt Stuttgart Stuttgart, 02/25/2010
Der Oberbürgermeister
GZ: OB 3001 - 01
Stellungnahme zum Antrag
Stadträtinnen/Stadträte - Fraktionen
Mayer Fabian (CDU), Dr. Nopper Klaus (CDU), Rudolf Joachim (CDU), Currle Fritz (CDU), Bulle-Schmid Beate (CDU)
Datum
12/14/2009
Betreff
Mehr Transparenz hinsichtlich der städtischen Bezuschussungen
Anlagen
Text der Anfragen/ der Anträge
Beantwortung/ Stellungnahme:
Die große Bedeutung, die die Landeshauptstadt Stuttgart ihrer Kulturlandschaft beimisst, findet regelmäßig ihren Niederschlag in den Diskussionen im Rahmen der Haushaltsplanberatungen und den daraus resultierenden städtischen Finanzmitteln, die in die Kultureinrichtungen in der Stadt fließen.
Diese Anstrengungen gerade in wirtschaftlich schwierigen Zeiten deutlich nach außen zu kommunizieren und transparent zu machen, ist ein sinnvoller und reizvoller Gedanke. Das von der Stadt Ulm praktizierte Verfahren kann dabei als Anregung dienen. Um einen Eindruck zu vermitteln, wie eine entsprechende Anwendung in Stuttgart aussehen könnte, ist eine Liste mit Durchschnittswerten für geförderte und eigene städtische Kultureinrichtungen beigefügt. Die Bezugsgrößen wurden jeweils von Ulm übernommen.
Zu beachten ist, dass sich die angegebenen Durchschnittswerte nur sehr bedingt für Vergleiche eignen. Zu verschieden können die eingespeisten Daten sein, zu verschieden auch das Aufgabenspektrum. So ist beispielsweise das Ulmer Stadtarchiv auch für eine Dauerausstellung zur Stadtgeschichte zuständig, hat also ein größeres Aufgabenspektrum als das Stuttgarter Archiv, wodurch sich sein Aufwand im Vergleich erhöht und damit auch die durchschnittliche Bezuschussung pro Einwohner.
Ein solches Verfahren kann sicherlich Nutzern und anderen deutlich machen, dass und in welchem Umfang die beanspruchte Dienstleistung subventioniert wird, für Vergleiche sollte die Angabe dieses Durchschnittswerts aber nicht isoliert herangezogen werden.
