Landeshauptstadt Stuttgart Stuttgart, 05/30/2005
Der Oberbürgermeister
GZ: OB 5012
Stellungnahme zum Antrag
Stadträtinnen/Stadträte - Fraktionen
FDP-Gemeinderatsfraktion
Datum
04/07/2005
Betreff
Rupert-Mayer-Platz
Anlagen
Text der Anfragen/ der Anträge
Beantwortung/ Stellungnahme:
Die Situation am Rupert-Mayer-Platz kann angesichts der vielschichtigen Problematik und der unterschiedlichen Vorstellungen nur spürbar verbessert werden, wenn eine von allen Seiten als zielführend angesehene und gemeinsam getragene Lösung gefunden wird. Das Referat Soziales, Jugend und Gesundheit hat daher federführend den Auftrag für die Durchführung einer Mediation mit allen Betroffenen bzw. Beteiligten erhalten.
Eine Mediation kann im vorliegenden Fall nur sinnvoll und erfolgversprechend mit einem neutralen, externen Moderator durchgeführt werden. Dieser sollte möglichst über Erfahrungen mit der Behandlung derartiger Problemstellungen verfügen. Zur Finanzierung der Kosten eines solchen Mediationsverfahrens in Höhe von ca.
15.000 € stellt die Stadtkämmerei 10.000 EUR zur Verfügung, die restlichen Kosten werden vom Gesundheitsamt getragen.
Nach Auswahl des Mediators und Auftragsvergabe ist von einem Zeitbedarf für die Mediation von einem halben bis zu einem Jahr auszugehen. Über das Ergebnis der Medition wird nach deren Abschluss im Verwaltungsausschuss berichtet.
