| Stellungnahme zum Antrag | 408/2008 |
Landeshauptstadt Stuttgart Stuttgart, 12/05/2008
Der Oberbürgermeister
GZ: OB 3516
Stellungnahme zum Antrag
Stadträtinnen/Stadträte - Fraktionen
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| Datum
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Betreff
Stuttgarter Trickfilm-Festival soll Internationalität und Branche vor Ort steigern
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Anlagen
Text der Anfragen/ der Anträge
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Beantwortung/ Stellungnahme:
Bereits Anfang des Jahres stellte die Film- und Medienfestival gGmbH zur Anschubfinanzierung einen Antrag auf einmalige Förderung ihrer neu konzipierten Animation Night im Rahmen des Trickfilmfestivals 2008. Die Animation Night ist als repräsentative Gala-Nacht mit überregionaler Wirkung konzipiert, die die Bedeutung Stuttgarts als internationale Film- und Medienstadt weiter befördern soll.
Die im Anschluss an den Antrag von Referat KBS erstellte Beschlussvorlage (GRDrs 159/2008) stellte den Sachverhalt dar und sah als Deckungsvorschlag Haushaltsreste aus dem Jahr 2007 aus den Mitteln des ehemaligen Medienteams vor. Referat WFB lehnte eine Mitzeichnung aus folgenden Gründen ab:
1. Die Stadt Stuttgart beteilige sich als einzige Gesellschafterin – es sollten sich alle Gesellschafter beteiligen.
2. Verbindliche Zusagen (insbesondere verbindliche Sponsorenzusagen) für eine Gesamtfinanzierung lägen nicht vor – dies sei aber eine Voraussetzung.
3. Für eine jährliche Förderung könne die Finanzverwaltung die Mittel nicht in Aussicht stellen.
4. Der Gesellschafterbeitrag sei erst 2006 um 100.000 EUR erhöht worden.
5. Es sei nicht abschließend geklärt, ob die zur Deckung vorgesehenen Mittel des ehemaligen Medienteams nicht von OB/82 oder dem Amt für Liegenschaften und Wohnen benötigt würden.
Da die Kulturverwaltung nur zu den Ziff. 3 und 5 definitive Aussagen machen konnte, blieb Referat WFB dabei, die Vorlage nicht mitzuzeichnen und übertrug die Mittel des ehemaligen Medienteams nicht in das Jahr 2008. Es wies darauf hin, dass im Falle einer Durchführung der Veranstaltung im Jahr 2009 die Mittel aus dem Budget des Kulturamts gedeckt werden müssten. Dies kann seitens des Kulturamts nicht geleistet werden – das Budget des Kulturamts müsste im Falle einer Förderung, da auf Haushaltsreste nicht zurück gegriffen werden kann, überplanmäßig um 60.000 EUR erhöht werden, was seitens der sich entwickelnden Finanzsituation der Stadt Stuttgart insbesondere vor dem Hintergrund der allgemeinen Finanzlage als nicht realistisch angesehen wird. Dies wurde der Film- und Medienfestival gGmbH als Antwort auf ihren Antrag für die Animation Night 2009 bereits mitgeteilt.
Dr. Wolfgang Schuster
