Beantwortung und Stellungnahme zu Anfrage und Antrag
233/2008

Landeshauptstadt Stuttgart Stuttgart, 08/07/2008
Der Oberbürgermeister
GZ: OB 7609F



Beantwortung und Stellungnahme zu Anfrage und Antrag
Stadträtinnen/Stadträte - Fraktionen
    Lieberwirth Dieter (DIE REPUBLIKANER), Schlierer Rolf (REP) , DIE REPUBLIKANER im Stuttgarter Gemeinderat
Datum
    06/19/2008
Betreff
    Alternativen zum Mode-Orderzentrum Killesberg
Anlagen
    Text der Anfragen/ der Anträge
Beantwortung/ Stellungnahme:

Wie im Unterausschuss des Ausschusses für Umwelt und Technik zum Killesberg am 22.07.2008 besprochen, soll in einem der Brenzkirche zugewandten Teil der Fashion Mall (Scenario) Einzelhandel auf einer Gesamtfläche von brutto 1.160 m² (entspricht einer Verkaufsfläche von 800 m²) zugelassen werden. Dazu wird im Bebauungsplan das für das Scenario vorgesehene Areal in zwei unterschiedliche MK-Flächen getrennt und lediglich im Erdgeschoss des Baukörpers auf der östlichen MK-Fläche Einzelhandel mit Ausnahme von Lebensmittelhandel auf 1.160 m² zugelassen, im übrigen aber ausgeschlossen. Die Begrenzung des Handels wird bei Verkauf des Grundstücks zusätzlich durch eine im Grundbuch einzutragende Dienstbarkeit auch privatrechtlich ausgeschlossen. Ein entsprechender Auslegungsbeschluss soll nach der Sommerpause dem Gemeinderat zum Beschluss vorgelegt werden.

In einem die Baugenehmigung begleitenden Vertrag sollen sowohl der Ausschluss von Einzelhandel als auch die Nutzungsbindung einer Teilfläche für das Modeordercenter geregelt werden.

Durch die Änderung des Nutzungskonzepts für das Scenario wird mit keiner wesentlichen Erhöhung der Verkehre gerechnet. Im Scenario ist anstelle der ursprünglich vorgesehenen zwei Tiefgaragenebenen mit rd. 400 Pkw-Stellplätzen nunmehr nur noch eine Ebene mit rd. 200 Stellplätzen geplant. Da im Stadtteilzentrum rd. 600 Tiefgaragenstellplätze gebaut werden sollen, besteht im direkten Umfeld eine auch für größeren Mehrbedarf ausreichende Versorgung mit Parkplätzen für die Nutzer und Besucher des Scenario.


Wenn entgegen der ursprünglichen Planungen nur noch ein Teil des Scenario für ein Modeordercenter vorgesehen ist, bedeutet dies nicht zwangsläufig eine Reduzierung von Arbeitsplätzen. Vielmehr ist durch die neuen Nutzungen, insbesondere im Bürobereich, mit einem weiteren moderaten Anstieg im Scenario zu rechnen.

Über den Nutzungsmix des Scenario wird der Gemeinderat in Zusammenhang mit dem Verkaufsbeschluss zu entscheiden haben. In der entsprechenden Beschlussvorlage wird die Verwaltung die Möglichkeiten zur Absicherung der künftigen Nutzung des Scenario aufzeigen.



(gez.)



Dr. Wolfgang Schuster