Es ist richtig, die Zahl der zu bearbeitenden Planungs- und Bauvorhaben im Schulbereich war noch nie so hoch wie im Augenblick. Das zeigt nicht nur den hohen Stellenwert, den die Bildung in Politik und Gesellschaft einnimmt, sondern schlägt sich natürlich in der Arbeitsbelastung nieder. Der Gemeinderat hatte daher Ende 2004 zwei bis Ende 2006 befristete Stellen geschaffen, die Mitte 2005 besetzt werden konnten. Die Aufgaben in der Planung und baulichen Umsetzung erfordern aber eine umfangreiche Erfahrung, weshalb die Entlastung durch die zusätzlichen Mitarbeiter/innen wegen der langen Einarbeitungszeit nur bedingt eingetreten ist.

Zu den einzelnen Fragen:

1. Welche Investitionsvorhaben für Schulen befinden sich in der Umsetzung bzw. können in Bälde begonnen werden?
2. Welche Investitionsvorhaben müssen planerisch vorbereitet werden?
Um einen Überblick über die anstehenden Maßnahmen zu geben, ist ein Auszug aus dem Schulbericht 2005 als Anlage beigefügt, dem die gewünschten Angaben zu entnehmen sind. Außer den fünf bereits fertig gestellten IZBB-Vorhaben sind hier die übrigen Maßnahmen – es sind insgesamt 48 – nicht einzeln aufgeführt. Die bauliche Umsetzung all dieser Investitionsvorhaben neben den vielen Unterhaltungsmaßnahmen wäre im vergangenen Jahr und ist in den anstehenden Jahren ohne die zusätzliche befristete Stelle nicht machbar.

3. Bei Investorenmodellen sind deutlich mehr Aufgaben von den Fachämtern zu bewältigen – welche Vorhaben werden auf diesem Wege realisiert und welche Vorhaben stehen hier ggf. noch zusätzlich an?

Dabei besteht der grundsätzliche Unterschied im Vergleich zur Abwicklung von herkömmlichen Investitionsvorhaben darin, dass nach den Richtlinien für das Projektmanagement im Hochbau vom Juli 2005 das Fachamt für den Investor der zentrale Ansprechpartner ist und das Hochbauamt den Bau- und Planungsprozess beratend begleitet.

Das Gebäude konnte zum Schuljahr 2005/06 an die Nutzer übergeben werden, dennoch nimmt die restliche Abwicklung einschließlich der Mängelbeseitigung weiterhin erhebliche Kapazitäten in Anspruch.

Begleitung der baulichen Umsetzung, Übergabe, Mängelbeseitigung. Das Projekt befindet sich in der Erstellung innerhalb des vertraglich vereinbarten Zeitrahmens und wird voraussichtlich zum Ende des Jahres 2006 fertig gestellt. Neben den bereits aufgezeigten im Rahmen eines Investorenmodells grundsätzlich vom Fachamt zu übernehmenden Aufgaben, ist bei diesem Projekt aufgrund der verschiedenen Nutzer und der pädagogischen Konzeption von Schule und Jugendhilfe erheblicher zusätzlicher Koordinationsaufwand zu leisten.

Die Abwicklung des Projekts Breitwiesenstraße beinhaltet im wesentlichen: Planung der neuen Schule, Vorbereitung und Abschluss des Kaufvertrags, Begleitung der baulichen Umsetzung, Überprüfung der Einhaltung der vertraglichen Vereinbarungen, Übergabe, Mängelbeseitigung.


Sowohl die Größe des Vorhabens mit rund 7.000 m² Programmfläche sowie der für den Betrieb einer IT-Schule sehr hohen technischen Ausstattungs- und Installationsaufwand haben einen hohen personellen Aufwand im Schulverwaltungsamt zur Folge. Allein für die Aufgabe der Projektkoordination wird derzeit eine volle Stelle benötigt. Daneben sind die fachlich betroffenen Sachgebiete IuK sowie Einrichtung angesichts der Größe des Projekts stark betroffen.


Wirtschaftlichkeitsberechnung zur Prüfung eines PPP-Verfahrens für den Bau eines Berufsschulzentrums für Gesundheit, Pflege und Hauswirtschaft

Investitionssumme rd. 63,4 Mio. €

Mit GRDrs 433/2006 wurde die Verwaltung beauftragt, zusammen mit einem Externen die Wirtschaftlichkeitsberechnung für eine mögliche PPP-Realisierung zu prüfen und im September 2006 über das Ergebnis und das weitere Vorgehen mit einer Gemeinderatsvorlage zu berichten.

Bei PPP-Projekten wirken Fachverwaltung und das Hochbauamt zusammen. Die Ausarbeitung der Verträge liegt in der Verantwortung der Fachverwaltung. Das Hochbauamt hat zu den Baumaßnahmen im technisch-baulichen Bereich eine verstärkte Beratungsfunktion gegenüber den Ämtern, was die jeweiligen das Projekt bearbeitenden Mitarbeiter/innen dennoch zeitlich intensiv fordert. Im Rahmen des Baucontrollings wird dann auch noch zu prüfen und zu kontrollieren sein, ob die vertraglich vereinbarten Leistungen erbracht werden.

Die Bearbeitung dieser Vorhaben anhand von zuvor detailliert ausgehandelten Verträgen erfordert ganz andere Fähigkeiten, als wenn das Vorhaben durch das Hochbauamt und in dessen Verantwortung umgesetzt wird. Das Fachamt muss hier die Standards in den Verträgen festlegen und bei der Umsetzung auf deren Einhaltung (mit Beratung für die technischen Maßnahmen durch das Hochbauamt) achten, was vor allem die rechtliche Seite berührt und Möglichkeiten bietet, gerade bei großen Vorhaben im Interesse der Stadt und der Nutzer erfolgreich zu verhandeln. Allerdings vertritt der Verhandlungspartner ebenso intensiv seine Interessen, was diese Aufgabe sehr anspruchsvoll macht.

Diese Verhandlungsfelder sind nicht planbar, sondern ergeben sich aus dem Projektverlauf und stehen in der Regel unter hohem zeitlichen Druck. Bei einem großen Vorhaben wie der IT-Schule ist hier zwischenzeitlich eine Stelle vollständig gebunden und kann nicht mehrere Projekte bearbeiten. Dies war so nicht vorhersehbar, so dass die gewünschte personelle Entspannung durch die seit Mitte 2005 besetzte Stelle im Bereich der Schulentwicklungsplanung nicht eingetreten ist.

Bei der gegebenen Sach- und Auftragslage muss zwangsläufig nach Prioritäten gearbeitet werden. Absolut vorrangig sind die Vorhaben zu bearbeiten, für die Mittel eingestellt sind, damit diese abfließen können. Ebenso vorrangig werden Vorhaben geplant, für die Planungsmittel eingestellt wurden.

Mögliche neue Vorhaben, die sich erst im Planungsstadium befinden, müssen jedoch trotz bereits in großem Umfang angeordneter Überstunden immer wieder zurückgestellt werden. Dies gilt auch für Wohnbauschwerpunkte und Anträge von Schulen (z. B. Küchenerneuerungen außerhalb des IZBB-Programms), für welche anhand einer jeweils zu aktualisierenden Schulentwicklungsplanung die Raumsituation eingehend geprüft werden muss, ob sich die Notwendigkeit einer Erweiterungs- oder Umbaumaßnahme ergibt.

Besondere Sorgen bereitet, dass bei der gegebenen Sachlage keine ausreichenden Kapazitäten vorhanden sind, um die notwendigen Konzepte für den anstehenden Ausbau von Ganztagesschulen zu erstellen und diese im Rahmen einer Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung umfassend darstellen zu können.

Auch das Hochbauamt ist mit den laufenden Projekten im Schulbereich ebenso wie in den Bereichen Krankenhaus- und Jugendbauten voll ausgelastet und verweist auf eine Reihe großer Vorhaben in Planung, deren Bau in den nächsten Jahren realisiert wird (z.B. Neubau OH/FK, Bibliothek 21). Nach fest vorgegebenen Zeitplänen sind daneben auch andere Vorhaben wie der Neubau Verwaltungsgebäude Österreichischer Platz, Umbau Kursaal Cannstatt, Eislaufzentrum Waldau oder Bürgerhaus Möhringen durchzuführen.

Was die Maßnahmen betrifft, wird auf die Stellungnahme zum Antrag 121/2006 verwiesen. Grundsätzlich werden jeweils zu Beginn des Haushaltsjahres beim Schulverwaltungsverwaltungsamt die Unterhaltungsmaßnahmen gemeinsam mit dem Hochbauamt ihrer Dringlichkeit nach sehr umfassend geplant, die Mittel frühzeitig zugewiesen und so sichergestellt, dass bislang regelmäßig alle Mittel auch abfließen konnten.

Ob dies auch weiter gelingt, ist aber davon abhängig, dass auch beim Hochbauamt die notwendigen personellen Kapazitäten bereitstehen, um dies praktisch umsetzen zu können. Hier verweist das Hochbauamt aktuell auf massive Engpässe.

Daneben wird die Verwaltung im Rahmen des momentan laufenden Projekts „Neustrukturierung der Innenverwaltung des Schulverwaltungsamts“ untersuchen, inwieweit durch Organisationsänderungen eine Entlastung des Bereichs Schulentwicklungsplanung und Baumaßnahmen erreicht werden kann.

Dr. Wolfgang Schuster

sb0523 (Investitionsprogramm des Bundes).doc

sb0524 (Investitionsprogramm im Schul- und Sportstättenbau).doc

sb0526 (Investitionsbedarf).doc

sb0517 (Zwischenbilanz Situation Berufliche Schulen).doc