Stellungnahme zum Antrag

86/2001

Landeshauptstadt Stuttgart Stuttgart, 07/31/2001
Der Oberbürgermeister
GZ: OB 6234-01.1



Stellungnahme zum Antrag

Stadträtinnen/Stadträte - Fraktionen Föll Michael (CDU), Kirchner Oliver (CDU), Schmid Roland (MdL) (CDU)

Datum 02/21/2001

Betreff Hölderlinplatz - Aufwertung im Rahmen des Stadtbahnbaus

Anlagen Text der Anfragen/ der Anträge

Beantwortung/ Stellungnahme:

Vorbemerkungen:

Der Entwurf des Rahmenplans “Hölderlinplatz ” wurde in der Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Technik am 03. April 2001 vorgestellt und anschließend in den Sitzungen des Bezirksbeirats West am 03. April und am 15. Mai beraten. Des Weiteren wurde am 07. Mai 2001 dem Wunsch des Bezirksbeirates entsprochen, mit Anliegern des Planungsgebietes einen Ausspracheabend durchzuführen.
Aufgrund der hierbei vorgebrachten Anregungen wurde der Rahmenplan in Abstimmung mit den zuständigen Fachämtern mehrfach überarbeitet und entsprechend aktualisiert.
Über das Ergebnis der zwischenzeitlich erfolgten Modifizierungen wurde im Ausschuss für Umwelt und Technik am 17.Juli berichtet.
Dabei wurde die Verwaltung beauftragt, bis nach der Sommerpause eine Beschlussvorlage auszuarbeiten, in der die wesentlichen Inhalte des Rahmenplans dargestellt, und die bauabschnittsweise Realisierung der vorgeschlagenen Maßnahmen, im Zuge des Zeitrahmens des Stadtbahnausbaus, zu beschreiben sind.
Des Weiteren sind in der Beschlussvorlage konkrete Angaben über die von der Stadt zu bestreitenden Kosten zu machen.

Zu 1. Der Geltungsbereich für den Rahmenplan umfasst die Bereiche Traubenstraße bis Kreuzung Schwabstraße, weiter bis zum Hölderlinplatz (einschließlich Grünanlage Dillmannstraße), Hölderlin-/Hegelstraße bis zur Einmündung Seiden- / Traubenstraße (siehe Anlage Rahmenplan im Maßstab 1: 1000).

Zu 2. Im Bereich des öffentlichen Straßenraums sind die Möglichkeiten zur Ausweisung zusätzlicher Parkplätze weitgehend ausgeschöpft, wenn die Anforderungen für ausreichende Gehwegbreiten und ggf. Begrünung berücksichtigt werden. Dennoch ist mit dem Rahmenplanentwurf, im Vergleich mit der gegenwärtigen Situation, eine positive Stellplatzbilanz zu verzeichnen. Für die Errichtung eines Wohnparkhauses ist im Bereich des Hölderlinplatzes bereits mehrfach die Fläche des Spielplatzes an der Dillmannstraße überprüft worden.

Aufgrund der Beratung im Ausschuss für Umwelt und Technik sollen für den Bereich der Grünanlage an der Dillmannstraße Untersuchungen zur Herstellung eines unterirdischen Parkierungsbauwerkes angestellt werden, obgleich sich bereits zum gegenwärtigen Zeitpunkt erhebliche Widerstände aus der unmittelbaren Nachbarschaft abzeichnen.( Unterschriftensammlung an Herrn Oberbürgermeister).

Zu 3. Die Stadtverwaltung begrüßt die Mitwirkung der ”Interessengemeinschaft Hölderlinplatz” am Planungsprozess und erwartet von dieser Seite konstruktive Anregungen und Planungsvorschläge. Ein Gespräch mit Herrn Prof. Trieb wurde nicht abgelehnt und hat beim Stadtplanungsamt bereits stattgefunden. Allerdings konnte in Anbetracht des fortgeschrittenen Planungsstandes keine Auftragsvergabe seitens der Stadt in Aussicht gestellt werden.

Zu 4. Die Kostenschätzung für die Maßnahmen, die durch den Rahmenplan ausgelöst werden, sind vom Tiefbauamt auf ca. 1 Mio. DM beziffert, die Kosten für das Verkehrsgrün (nur Baumstandorte im Straßenraum, ohne Blockinnenbereichsbegrünungen, Grün- und Spielflächen und dergleichen) mit ca. 200.000 DM angegeben worden.

Teilmaßnahmen aus dem ”Rahmenplan Hölderlinplatz” sind in die ”Fortschreibungsliste der Stadtentwicklungspauschale 2002/2003” bereits aufgenommen und beantragt worden, unter der Voraussetzung, daß die Maßnahmen zur Verbesserung der Wohnumfeldsituation des Quartiers beitragen und der finanzielle Aufwand den Rahmen von 500.000 DM nicht überschreitet.
Die von der Stadtentwicklungspauschale nicht gedeckten Mittel (ca. 700 000 DM) müssen für die Haushaltsberatung 2002/2003 mit aufgenommen und festgeschrieben werden.

Zu 5. Da durch die Arbeiten zum Stadtbahnausbau der U 2 in der Hölderlinstraße und der Hegelstraße die Stadteinwärtsrichtung des Straßenverkehrs über die Kornbergstraße umgeleitet wird und zusätzlich mit verdrängtem Verkehr in den anliegenden Straßen zu rechnen ist, können die Maßnahmen zum Rahmenplan Hölderlinplatz erst ab Sommer 2002 bis Ende 2003 durchgeführt werden (siehe Anlage Zeitablaufschema). Um eine ausreichende Anzahl von Parkplätzen anbieten zu können, wird angestrebt, die Senkrechtparkplätze in der Falkertstraße bereits Ende 2001 anzulegen.






Dr. Wolfgang Schuster