Landeshauptstadt Stuttgart Stuttgart, 01/14/2009
Der Oberbürgermeister
GZ: OB 7831-10.00
Beantwortung zur Anfrage
Stadträtinnen/Stadträte - Fraktionen
Rockenbauch Hannes (SÖS) , SÖS im Stuttgarter Gemeinderat
Datum
12/12/2008
Betreff
Ausgaben der Stadt für Stuttgart 21
Anlagen
Text der Anfragen/ der Anträge
Beantwortung/ Stellungnahme:
Die Einnahmen und Ausgaben der Landeshauptstadt für Stuttgart 21 ergeben sich aus dem Haushaltsunterabschnitt 6102 (Anlagen 1 und 2).
Auf der Grundlage der GRDrs 829/2007 hat der Gemeinderat zum Stellenplan 2008 die Schaffung von sieben zusätzlichen Stellen und den Wegfall des kw-Vermerks an acht Stellen für die Umsetzung des Bahnprojekts Stuttgart 21 beschlossen. Es entstehen im Stadthaushalt zusätzlich kostenwirksame Arbeitsplatzkosten in Höhe von durchschnittlich jährlich 695.450 Euro.
Außerdem wurde die Verwaltung beauftragt, gemeinsam mit der Deutschen Bahn AG, dem Land Baden-Württemberg und dem Verband Region Stuttgart ein Konzept zur Bürgerbeteiligung und Öffentlichkeitsarbeit zu erstellen und umzusetzen. Hierfür wurde ein städtischer Finanzierungsbeitrag von insgesamt 1 Mio. € bewilligt (GRDrs 796/2007).
Aus dem Stadthaushalt werden keine (Planungs-) Kosten der SSB im Zusammenhang mit dem Projekt Stuttgart 21 finanziert.
