Seit nunmehr fast acht Jahren ist der Stuttgarter Ansatz zur Stärkung der europäischen und internationalen Dimension (Gemeinderatsdrucksache 122/1998) strategisch vorangetrieben worden. Dies wird in den vergangenen Berichten des Koordinators der europäischen und internationalen Angelegenheiten deutlich (Gemeindedrucksachen 122/1998, 212/1999, 485/2000, 699/2003). Der Bericht 2003 wurde in der Sitzung des Verwaltungsausschusses vom 16.07.2003 zustimmend zur Kenntnis genommen.
Zum 1. August 2002 wurde die seit dem 1. Dezember 1997 bei der Stabsabteilung Wirtschafts- und Arbeitsförderung (OB/82) angesiedelte Koordinationsstelle für europäische und internationale Angelegenheiten mit der bisherigen Abteilung Internationale Beziehungen/Städtepartnerschaften (PR-Int) zusammengeführt. Die neue Stabsabteilung für europäische und internationale Angelegenheiten/Städtepartner-schaften (L/OB-Int) koordiniert die Außenbeziehungen Stuttgarts. Daraufhin sind die Städtepartnerschaften der Landeshauptstadt Stuttgart in den Stuttgarter Ansatz zur Stärkung der europäischen und internationalen Dimension konzeptionell und strategisch integriert worden. L/OB-Int agiert somit auch im Bereich Städtepartnerschaften als Schnittstelle nach innen (d. h. zwischen den Fachbereichen) sowie nach außen (z. B. mit den Ansprechpartnern in den Ministerien, Verbänden und der Industrie) mit den Zielen, den Informations- und Erfahrungsaustausch zu fördern, Synergieeffekte zu erzielen und zu nutzen, Überschneidungen zu verhindern.
Die Landeshauptstadt Stuttgart hat derzeit zehn Partnerstädte und drei Stadtteilpartnerschaften in West-, Mittel- und Osteuropa, den Vereinigten Staaten von Nordamerika, Indien und Nordafrika: Städtepartnerschaften in St. Helens/England (seit 1948), Cardiff/Wales (seit 1955), St. Louis, Missouri/USA (seit 1960), Straßburg/Frankreich (seit 1962), Mumbai/Indien (seit 1968), Menzel Bourguiba/Tunesien (seit 1971),
Kairo/Ägypten (seit 1979), Lodz/Polen (seit 1988), Brünn/Tschechische Republik
(seit 1989) und Samara/Russische Förderation (seit 1992). Stadtteilpartnerschaften: zwischen Zuffenhausen und La Ferté sous Jouarre/Frankreich (seit 1977), zwischen Vaihingen und Melun/Frankreich (1985) und zwischen Bad Cannstatt und dem
XI. Stadtbezirk Budapest/Ungarn (1996).
Die städtepartnerschaftlichen Beziehungen – sowie die neue europäische Dimension des kommunalen Verwaltungshandelns – zeichnen sich durch eine veränderte Qualität aus. Neben der bisherigen Funktion der Völkerverständigung gilt es heute, die lokalen Probleme, die in allen Städten ähnlich sind (Umwelt, Migration, Armut etc.), gemeinsam einer nachhaltigen Lösung näher zu bringen. Die traditionelle Form der langfristigen Städtepartnerschaft zur Völkerverständigung wird deshalb zunehmend ergänzt bzw. ersetzt durch projektbezogene Kooperationen und die Zusammenarbeit in Netzwerken (Projekt- und Entwicklungspartnerschaften). Projektbezogene Städtepartnerschaftsarbeit mit unterschiedlichen Partnern aus den zehn europäischen und außereuropäischen Partnerstädten der Landeshauptstadt ist seit 2002 das maßgebliche Konzept der Städtepartnerschaftsarbeit. Die neue Konzeption ist Grundlage für die Aktivierung der Zivilgesellschaft, also von Vereinen, Verbänden, Nichtregierungsorganisationen und Religionsgemeinschaften, in Bereichen wie Sport, Kultur,
Jugend, Soziales, Gesundheit, Finanzen, Umwelt, Stadtplanung. Daher ist die Förderung des europäischen Bewusstseins auch in Zeiten von Globalisierung nicht nur gesamtgesellschaftlich gesehen wichtig, sondern auch für eine internationale Stadt wie Stuttgart und ihre zehn Partnerstädte sowie Stadtteilpartnerschaften ein großer Gewinn.
Die vorliegende Beantwortung der Anfrage aus dem Gemeinderat gibt einen Überblick über die Neuausrichtung städtepartnerschaftlicher Angelegenheiten seit 2002 und skizziert die vielfältigen Aktivitäten sowie strukturellen Veränderungen, die zur Revitalisierung der Städtepartnerschaften im Rahmen der Außenbeziehungen der Landeshauptstadt notwendig sind, um auf nachhaltige Weise die Städtepartnerschaften für das 21. Jahrhundert fit zu machen.
Künftig erfolgt ein Bericht über städtepartnerschaftliche Angelegenheiten im Rahmen des Berichts des Koordinators für internationale Angelegenheiten/Städtepartner-schaften. Der Fünfte Bericht des Koordinators für europäische und internationale Angelegenheiten/Städtepartnerschaften wird im Sommer 2006 dem Gemeinderat vorgelegt.
