Landeshauptstadt Stuttgart Stuttgart, 06/08/2004
Der Oberbürgermeister
GZ: OB 5200-00
Stellungnahme zum Antrag
Stadträtinnen/Stadträte - Fraktionen
FDP/DVP-Gemeinderatsfraktion
Datum
05/05/2004
Betreff
Umwandlung des Stuttgarter Klinikums in eine private Rechtsform und Möglichkeiten der Beteiligung Dritter
Anlagen
Text der Anfragen/ der Anträge
Beantwortung/ Stellungnahme:
Die Umwandlung des Eigenbetriebs “Klinikum Stuttgart” in eine GmbH wäre eine äußerst weitreichende Entscheidung im Bereich des städtischen Krankenhauswesens. Vor einer solchen, vom Gemeinderat zu treffenden Entscheidung muss die Verwaltung zunächst deren Grundlagen im Detail erarbeiten. Zuerst ist aber, wie vom Gemeinderat beschlossen, über die in Kürze vorliegende Machbarkeitsstudie - einschließlich des Obergutachtens - zu den verschiedenen Standortvarianten zu beraten. Anschließend müssen die notwendigen Standort- und Strukturentscheidungen mit Folgeanalysen getroffen werden. Erst nach Klärung dieser Punkte kann die Frage, ob die Umwandlung des Eigenbetriebs “Klinikum Stuttgart” in eine GmbH sinnvoll ist, untersucht werden.
Es wird angestrebt, im Gemeinderat bis Ende dieses Jahres eine Vorlage über das Ergebnis dieser Untersuchung einzubringen.
