Landeshauptstadt Stuttgart Stuttgart, 09/12/2006
Der Oberbürgermeister
GZ: OB 1204-03
Zwischennachricht
Stadträtinnen/Stadträte - Fraktionen
Freie Wähler-Gemeinderatsfraktion
Datum
07/26/2006
Betreff
Stationäre Geschwindigkeitsüberwachungsanlagen in Stuttgart
Anlagen
Text der Anfragen/ der Anträge
Beantwortung/ Stellungnahme:
Zu Teil 1 des Antrags – Welche der Anlagen erfüllen diese Kriterien noch und welche können abmontiert werden? – wird die Verwaltung eine Mitteilungsvorlage erstellen. Es ist geplant, diese am 24. Oktober 2006 im UTA zu behandeln.
Die Beantwortung der Frage 2 des Antrags – Wo müssten gegebenenfalls neue errichtet werden? – wird noch einige Zeit in Anspruch nehmen. Es sind verschiedene Ämter zu beteiligen. Die Verwaltung wird rechtzeitig vor den Haushaltsberatungen 2007 ein Konzept vorlegen.
